1.115 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Unfallverhütung" in allen Themenbereichen.

1Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. 2Sie haben insbesonderemehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erforderlichkeit einer Betriebsrats-Schulung auf dem Gebiet der Arbeitssicherheit Leitsatz (redaktionell) Schulungsveranstaltungen über Arbeitsschutz und Unfallverhütung (Arbeitssicherheit) sind grundsätzlich im Sinne des § 37 Abs 6 BetrVG als erforderlich anzusehen. Normenkette BetrVG § ...mehr

Musterdokument öffnen Herr/Frau ................................... ................................... [Anschrift] wird gemäß § 5 ASiG mit Wirkung ab ................................... zur Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt. § 1 Zuständigkeitsbereich Sie sind für die Betriebsstätte/den Betriebsteil ...mehr

Während die Vorschriften über die Ausbildung und die Fachkundekriterien sehr unterschiedlich sind, zeichnen sich die Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes durch ein hohes Maß an normativer Übereinstimmung aus. Diese gemeinsamen Aufgaben ergeben sich aus der Zusammenschau der §§ 3 und 6 ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Auslegung des Begriffs "gemeindliche Unternehmen", hier insbesondere "gemeindliche Elektrizitätswerke" (RVO § 657 Abs 2). Der Zuständigkeitsvorbehalt zugunsten der BG (RVO § 657 Abs 2) gilt nicht nur für gemeindliche Regiebetriebe (RVO § 657 Abs 1 Nr 1), sondern auch für in selbständiger ...mehr

Die Betriebsärzte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen. Sie haben insbesondere den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten, die Arbeitnehmer zu ...mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen, Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob die Beklagte einen zweiten Sicherheitsbeauftragten zu bestellen hat. Die ein Flugunternehmen betreibende Klägerin ist Mitglied der Beklagten. Sie beschäftigt etwa 100 Mitarbeiter, von ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berücksichtigung von Gesetzesänderungen während des Rechtsstreits Leitsatz (amtlich) 1. Ist im Urteil dem Antrag des Klägers entsprechend die Verpflichtung ausgesprochen, den Kläger unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts zu bescheiden (SGG § 131 Abs 3), so kann auch der Kläger ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. Sozialversicherungsmonopol. Verfassungsmäßigkeit. kein Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit. kein Verstoß gegen europäisches Wettbewerbsrecht Orientierungssatz Das Sozialversicherungsmonopol der gesetzlichen Unfallversicherung gem §§ 114ff SGB 7 ist ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schutzzweckgrenze. innerdienstliche Maßnahme. Dienstkraftfahrzeuge. Förderung des Selbstfahrens. Mitwirkungsrecht bei der Vorbereitung von Verwaltungsanordnungen. Mitbestimmung bei Unfallverhütungsmaßnahmen. Unfallverhütungsmaßnahme als Teilregelung einer Verwaltungsvorschrift Leitsatz ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beitragszuschlag. Zuschlagsverfahren. Nichtberücksichtigung. Arbeitsunfall. alleiniges Verschulden. Dritter. Satzung. Ausnahmeregelung Leitsatz (amtlich) Arbeitsunfälle, die auf fehlerhaft konstruierte oder mangelhaft gefertigte Produktionsmittel des Herstellers bzw Lieferanten ...mehr

(1) Die Betriebsärzte oder Betriebsärztinnen haben die Aufgabe, den Unternehmer beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen. Sie haben insbesonderemehr

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, den Unternehmer beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. Sie haben insbesonderemehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal. Aushändigung von Unfallanzeigen Leitsatz (amtlich) Der Betriebsrat kann vom Arbeitgeber verlangen, über Arbeitsunfälle unterrichtet zu werden, welche Beschäftigte eines anderen Unternehmens im Zusammenhang mit ...mehr

(1) Wer absichtlich oder wissentlich wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Wer absichtlich oder wissentlichmehr