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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.09.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 20. Juni 2000 und der Bescheid der Beklagten vom 29. September 1998 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14. Januar 1999 aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin die Kos...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.09.2013 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kläger haben die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Kläger machen mit ihrer Klage Schmerzensgeld aufgrund eines Verkehrsunfalls geltend. Am ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.10.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Kostenerstattung. Mammareduktionsplastik. Rückenbeschwerden. Krankheit. Entstellung. Entzündliche Hautveränderungen. Nachweis der Wirksamkeit. Unaufschiebbare Leistung Orientierungssatz Gesetzlich Krankenversicherte haben keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.07.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Soldatenversorgung. Wehrdienstbeschädigung. Schädigung durch truppenärztliche Behandlung. lebensbedrohliche Krankheit. Strahlentherapie. Folgeerkrankung. Wehrdiensteigentümlichkeit. Unfall. innerer Zusammenhang. Wesentlichkeitstheorie. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.02.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankenhausbehandlung. keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik einschließlich der freien Areola-Mamillentransplantation. Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine begehrte Leistung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.12.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wehrdienstbeschädigung. Fallschirmspringer. Bandscheibenschaden. Trauma. Unfallereignis. truppenärztliche Behandlung. Berufskrankheiten Nr. 2108 und 2110 Leitsatz (redaktionell) Eine Wehrdienstbeschädigung nach § 81 Abs. 1 SVG liegt nur vor, wenn eine Gesundheitsstörung mit überwiegender ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.07.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sportunfall. Übergangsrecht. Vollbeweis. Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit der haftungsbegründenden und -ausfüllenden Kausalität zur Entschädigung eines Arbeitsunfalls Orientierungssatz 1. Zur Anerkennung eines Arbeitsunfalls bedürfen alle rechtserheblichen Tatsachen ...mehr

Checkliste aus Arbeitsschutz Office Professional   23.04.2020 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.08.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Ansprüche des Berufungsklägers auf Ausgleich nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) sowie um die Anerkennung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen als Wehrdiens...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Witwenbeihilfe. Berufsschadensausgleich. Kausalität zwischen Schädigung und Hinderung an Erwerbstätigkeit. Ablehnung zumutbarer beruflicher Rehabilitationsmaßnahmen. keine Tatbestandswirkung einer Ausgleichsrente für Schwerbeschädigte Leitsatz (amtlich) 1. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.2008 4 Wochen testen

Normenkette VVG § 22; BGB § 123 Abs. 1 Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 1.12.2006 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 8. Zivilkammer des LG Frankfurt/M. wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung fallen dem Kläger zur Last. Das Urteil is...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.09.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Bewilligung von Verletztenrente bzw. Verletztengeld wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls Nachgehend BSG (Beschluss vom 29.06.2023; Aktenzeichen B 2 U 164/22 B) Tenor Die Berufungen der Klägerin gegen die Urteile des Sozialgerichts Aachen vom 07.04.2017 werden ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rücktritt und Anfechtung bei Tele-Underwriting Leitsatz (amtlich) Zu den Anforderungen an Rücktritt und Arglistanfechtung des Versicherers bei telefonisch beantragter Berufsunfähigkeitsversicherung ("Tele-Underwriting") Normenkette BGB § 123 Abs. 1; VVG § 19 Abs. 1; VVG § 19 Abs. 2; VVG ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.04.2025 4 Wochen testen

Verfahrensgang LG Detmold (Aktenzeichen 02 O 2/18) Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das am 05.01.2021 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Detmold (2 O 2/18) - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.10.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Frage im Antragsformular für eine private Berufsunfähigkeitsversicherung, ob in den letzten fünf Jahren "Behandlungen, Beratungen oder Untersuchungen durch Ärzte, sonstige Behandler oder im Krankenhaus" stattgefunden haben, ist keine unzulässige Globalfrage. 2. Eine Behandlung, die eine ...mehr