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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.09.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats. Artikel 49 EG. Freier Dienstleistungsverkehr. Unternehmen, das drittstaatsangehörige Arbeitnehmer einstellt. Unternehmen, das in einem anderen Mitgliedstaat Leistungen erbringt. EU-Entsendebestätigung Beteiligte Tenor 1. D... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. ungelernte Tätigkeiten/Tätigkeiten des oberen Anlernbereichs. Einstufung als Angelernter des unteren Bereichs Leitsatz (amtlich) Ein Wechsel von überwiegend ungelernten Tätigkeiten mit Tätigkeiten des oberen Anlernbereichs ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.10.1984 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewertung einer Tätigkeit. tarifliche Einstufung, qualitativer Wert Leitsatz (amtlich) Ein in der Lohngruppe IV des Tarifvertrages für die Arbeiter der Deutschen Bundespost eingestufter Postzusteller ist der Gruppe zuzuordnen, die durch den Leitberuf des Facharbeiters charakterisiert ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Anforderungen an den Inhalt eines Eingliederungsverwaltungsakts bei Beschränkung des Geltungszeitraums. Ermessensfehlgebrauch. fehlende Regelung zur Überprüfung und Fortschreibung Leitsatz (amtlich) Auch ein Eingliederungsverwaltungsakt nach § 15 Abs 1 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.09.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Anspruch auf Verletztengeld bei Wiedererkrankung. Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls. Verweisungstätigkeit. Beendigung der Arbeitsunfähigkeit. selbstständiger Forstingenieur Orientierungssatz 1. Arbeitsunfähigkeit infolge eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.08.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente. versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Jugoslawien Orientierungssatz Die neue Regelung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Rentengewährung wegen verminderter Erwerbsfähigkeit des Art 2 § 6 Abs 2 ArVNG ist nicht verfassungswidrig. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.02.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Statthaftigkeit der Berufung. Wert des Beschwerdegegenstands. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Klage gegen die Zuweisung zu einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Leitsatz (amtlich) Die (bereits in einem Eingliederungsverwaltungsakt ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   03.07.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der beruflichen Weiterbildung. vorherige Beratungspflicht und Zustimmung des Arbeitsamtes. Notwendigkeit der Maßnahme. Anforderungen an die Prognoseentscheidung. Berücksichtigung individueller Vermittlungshemmnisse. Beurteilungszeitpunkt Leitsatz (amtlich) Die für die Förderung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.02.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 13. Mai 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von R... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Der Ausgleichsfonds, dessen Bezeichnung in seinem vollen Wortlaut von dem Beirat abgeleitet ist, ist gemäß § 35 SchwbAV ein "nicht rechtsfähiges Sondervermögen" auf Bundesebene, das beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zweckgebunden verwaltet und verwendet wird und aus dem ebenso wie aus den Mitteln ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.04.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Lüneburg vom 5. März 2002 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um den Anspruch des Klägers auf eine Rente wegen vermind... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.07.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 31. März 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit/Erwerbsminderung. Der 1943 geborene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Berufsunfähgkeit. Berufsschutz Leitsatz (redaktionell) Hat sich der Versicherte von einer qualifizierten Berufstätigkeit dauerhaft gelöst, ohne dass dafür ein gesundheitlicher Grund bestand, kann diese Tätigkeit keinen Berufsschutz mehr vermitteln. ... mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   22.10.2009 4 Wochen testen

Leitsatz 1. Für ein arbeitsloses, behindertes Kind besteht ein Anspruch auf Kindergeld nach § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 EStG, wenn die Behinderung in erheblichem Umfang mitursächlich dafür ist, dass es keine Arbeit findet und deshalb außerstande ist, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Die Entscheidung, ob eine ... mehr

Besprechungsergebnis aus Haufe Steuer Office Excellence   22.04.2009 4 Wochen testen

hier: Kennzeichnung von Arbeitsmarktrenten Sachstand: Nach § 5 Absatz 1 Nr. 2a SGB V unterliegen Bezieher von Arbeitslosengeld II der Krankenversicherungspflicht und nach § 20 Absatz 1 Satz 2 Nr. 2a i. V. m. Satz 1 SGB XI der Versicherungspflicht in der Pflegeversicherung. Die Versicherungspflicht ist ausgeschlossen, ... mehr