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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   05.04.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit – Verfahrensmangel – Verletzung der Sachaufklärungspflicht – zumutbare Verweisungstätigkeit – Pförtner – Sammelbegriff Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Prüfung von Berufsunfähigkeit verletzt die Tatsacheninstanz die ihr hinsichtlich des Vorhandenseins von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.09.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben. dreijährige Ausbildung zum Logopäden. Finanzierung der Maßnahme. Maßnahmedauer. drittes Ausbildungsjahr. Eigenfinanzierung. Ermessensreduzierung. einstweiliger Rechtsschutz Orientierungssatz 1. Eine Verzögerung der Eingliederung des behinderten ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2025 4 Wochen testen

Rz. 421 Zum wichtigen Grund vgl. grundsätzlich Rz. 538 ff. Einzelfälle sind in Rz. 561 ff. nach Stichworten alphabetisch gelistet. Rz. 422 Sozusagen als Vorbemerkung ist auf den Zusammenhang hinzuweisen, der zwischen der Zumutbarkeit eines Arbeitsangebotes und dem wichtigen Grund zur Arbeitsablehnung für den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.07.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Erwerbsfähigkeit. Bezug einer Arbeitsmarktrente Orientierungssatz Der Bezug einer sog Arbeitsmarktrente lässt nicht den Schluss zu, dass keine Erwerbsfähigkeit iS von § 8 Abs 1 SGB 2 gegeben ist, denn die zugestandene volle Erwerbsminderung auf Zeit ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 10 Der Verwaltungsrat hat den Vorstand und die Verwaltung zu überwachen (Abs. 1 Satz 1). In großer Übereinstimmung mit den Aufgaben eines Aufsichtsrates einer Aktiengesellschaft in der Privatwirtschaft hat der Verwaltungsrat nach seinem Aufgabenzuschnitt insbesondere Kontrollfunktionen. Die Aufgaben des Vorstands ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.08.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsberechtigter. Erwerbsfähigkeit. Leistungspflicht des Grundsicherungsträgers bis zum Abschluss des Verfahrens nach § 44a Abs 1 SGB 2. Entbehrlichkeit des Verfahrens wegen der Aufnahme einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.09.1982 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit bei verbliebenem vollschichtigen Leistungsvermögen Orientierungssatz Ein Berechtigter, der noch über ein vollschichtiges Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verfügt, muß sich nicht nur auf den örtlichen, sondern grundsätzlich auf den gesamten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.1980 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Für die Frage, ob die Teilnahme an einer Bildungsmaßnahme notwendig iS von § 44 Abs 2 Nr 3 AFG ist, kommt es nicht auf die Vermittlungsaussichten in dem angestrebten Beruf nach Abschluß der Maßnahme an, sondern nur darauf, ob der Antragsteller noch keinen beruflichen Abschluß besitzt und er erst ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.09.2016 4 Wochen testen

Verwertbarkeit eines medizinischen Sachverständigengutachtens durch das Gericht 1. Zur Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 SGB 6 müssen die medizinischen Voraussetzungen für den Leistungsanspruch nachgewiesen sein. Der Rentenanspruch ist ausgeschlossen, wenn der Versicherte ... mehr

Besprechungsergebnis aus Haufe Steuer Office Excellence   14.05.2009 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.11.2004 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2004:1116.L6RJ530.03.0A I. Auf die Berufung des Klägers wird die Beklagte entsprechend ihrem Teilanerkenntnis unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Landshut vom 21. März 2003 sowie des Bescheides vom 4. August 1998 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11. November 1998 verpflichtet, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.03.1977 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der umfassenden Einsatzfähigkeit eines Maurerpoliers steht dessen langjährige Beschäftigung im Tiefbau nicht entgegen. Anders als etwa bei einem lediglich zu einer bestimmten Tätigkeit angelernten Arbeitnehmer ist die Verweisbarkeit eines Facharbeiters, der sich zusätzlich Spezialkenntnisse erworben ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   05.06.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einheitliche Maßnahme iS des § 30 Abs 2 AFuU 1993. volle Übernahme der Lehrgangsgebühren. besonderes arbeitsmarktpolitisches Interesse Leitsatz (amtlich) 1. Der Gedanke des Vertrauensschutzes und der Rechtssicherheit gebietet es, die Teilnahme an einer „Vormaßnahme” und anschließenden ... mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   18.05.2001 4 Wochen testen

[1] Die Vorschrift des § 75 SGB X ist zuletzt durch Art. 10 des Tarifautonomiestärkungsgesetzes mit Wirkung zum 16.08.2014 in ihrem Absatz 1 geändert worden. § 75 SGB X regelt abschließend die Übermittlung von Sozialdaten für bestimmte Vorhaben der wissenschaftlichen Forschung im Sozialleistungsbereich oder der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.09.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld für Studenten. objektive Verfügbarkeit und Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme. objektive Verfügbarkeit. Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes als Ermessensakt. Nachschieben von Gründen Orientierungssatz 1. Betreibt ein Student sein Studium derart, daß er nicht in ... mehr