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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.07.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für einen Unionsbürger im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Orientierungssatz 1. Die Ausschlussregelung des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB 2 erfordert eine Prüfung der Gründe des Aufenthaltsrechts des Unionsbürgers am Maßstab des FreizügG und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.02.2003 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 19. März 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig zwischen den Beteiligten is... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsfähigkeit. Rente wegen Erwerbsminderung. Berufsunfähigkeit. Verweisung eines zum Berufskraftfahrer umgeschulten Mechaniker-Facharbeiters auf eine Anlerntätigkeit im Büro eines Speditionsunternehmens Leitsatz (redaktionell) Wer zuletzt als Mechaniker und Monteur gearbeitet hat, dem ... mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   13.01.2017 4 Wochen testen

Leitsatz Ein Kind ist wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande, sich selbst zu unterhalten, wenn aufgrund der schulischen Entwicklung des Kindes auszuschließen ist, dass andere Ursachen und nicht die Behinderung ursächlich dafür waren, dass es auf dem Arbeitsmarkt nicht Fuß fassen konnte, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hildesheim vom 13. Februar 2002 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Rente wegen vermi... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.03.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 29. Juni 1993 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist unter den Beteiligten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.12.1989 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Bedürftigkeit. Einkommensanrechnung ab 30.12.1988. Unterhaltsanspruch. Verfügbarkeit. zumutbare Arbeit. eigene Bemühungen. Ermächtigungsnorm. Anschluß an Urteile BSG vom 07.09.1988 (11 RAr 25/88 und andere) Leitsatz (amtlich) 1. Der mit Wirkung ab 30.12.1988 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.02.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 7. Dezember 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die im Jahre 1946 geborene Klägerin st... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   18.11.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Richtlinie 2000/78/EG. Art. 6 Abs. 1. Verbot der Diskriminierung wegen des Alters. Universitätsprofessoren. Nationale Vorschrift, wonach ab Vollendung des 65. Lebensjahrs nur befristete Arbeitsverträge abgeschlossen werden. Zwangsweise Versetzung in den Ruhestand mit Vollendung des 68. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.11.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Einstufung eines Kraftfahrers in das Mehrstufenschema als Angelernter des unteren Bereichs Orientierungssatz 1. Die zumutbare Verweisung eines Versicherten auf andere Berufstätigkeiten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entscheidung mit Gerichtsbescheid in Verfahren auf Gewährung von Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Verweisungstätigkeit. Produktionshelfer Orientierungssatz 1. Nach dem Wortlaut des § 105 Abs 1 S 1 SGG kommt ein Gerichtsbescheid nur in Betracht, wenn die Sache keine besonderen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch eines Versicherten auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 SGB 6 besteht nicht, wenn der Versicherte noch sechs Stunden arbeitstäglich zumindest leichte körperliche Tätigkeiten verrichten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung. Besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung der Drei-Fünftel-Belegung. Beweislast. Unerheblichkeit der Arbeitsmarktlage Orientierungssatz 1. Der Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung nach § 43 SGB VI setzt ... mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin   14.01.2026 4 Wochen testen

Diese Art der Prämie ist eine Belohnung oder ein Anreiz, den ein Unternehmen seinen Mitarbeitern bietet, um sie dazu zu motivieren, neue qualifizierte Talente für das Unternehmen zu gewinnen. Die Prämie dient als Motivation für die Mitarbeiter, ihr persönliches Netzwerk zu nutzen und potenzielle Bewerber für offene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 08.08.2000 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Be... mehr