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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2020 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Dresden vom 29.11.2019 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Beschluss wie folgt neu gefasst wird: Die Antragsgegnerin ist verpflichtet, die Kinder L... C..., geb. am xx.xx.2009, und S... C..., ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Behördenbetreuungsgesetz. Diplom-Sozialpädagogin. Eingruppierung. tarifliche Eingruppierung (nicht nur öffentlicher Dienst). tarifliche Eingruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin [nicht nur öffentlicher Dienst] Leitsatz (amtlich) 1. Aufgaben nach dem Betreuungsbehördengesetz heben sich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.10.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung von Sozialarbeitern Leitsatz (amtlich) Bei dem besonderen Tatbestand der Entgeltgruppe S14 (Anlage C, zum TVöD/VKA) handelt es sich um ein Heraushebungsmerkmal, welches der Bewertung, dass die Tätigkeit eines Sozialarbeiters, der einen bestimmten Personenkreis berät und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2023 4 Wochen testen

Als körperliche Misshandlung werden Verletzungen des Kindes bezeichnet, die aktiv durch Erwachsene (meist Sorgeberechtigte) verübt werden. Sie umfasst alle gewaltsamen Handlungen, die dem Kind körperliche Schäden und Verletzungen zufügen. Mit den körperlichen Misshandlungen sind regelmäßig auch psychische ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.09.2012 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Antrag der Beschwerdeführerin vom 30.08.2012, die Vollziehung des Beschlusses des Amtsgerichts -Familiengericht- Monschau vom 30.05.2012 (AZ.: 6 F 59/12) einstweilen auszusetzen, wird zurückgewiesen. Gründe Der Antrag der Antragsgegnerin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.10.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - Ruhen - wichtiger Grund - Lösung des Beschäftigungsverhältnisses - Zuzug zum nichtehelichen Lebenspartner - eheähnliche Gemeinschaft - Erziehungsgemeinschaft - Hilfsmerkmal Leitsatz (redaktionell) Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen für die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2022 4 Wochen testen

1. Elternkonfliktverfahren werden auf Antrag eingeleitet. Der Antrag nach § 1671 BGB ist sowohl Verfahrens- wie auch Sachantrag.[3] Mit dem Antrag wird das Verfahren eingeleitet, zugleich tritt aber auch eine Bindung des Gerichts ein, denn es darf über den Sachantrag nicht hinausgehen.[4] Das Antragserfordernis ist ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.08.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Frage der Beachtlichkeit des Kindeswillens bei der Sorgerechtsentscheidung. Elterliche Sorge: Beachtlichkeit des geäußerten Willens eines 16-jährigen Kindes Leitsatz (amtlich) Dem geäußerten Willen eines auch 16-jährigen Kindes zur Ausübung des Sorgerechts ist nicht zu folgen, wenn ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   08.05.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Früherkennungsmaßnahmen bei Kindern dienen dem Zweck, Krankheiten aufzuspüren, die die körperliche und geistige Entwicklung des Kindes in nicht geringfügigem Maße gefährden. Damit wird gleichzeitig ein Beitrag zur Senkung der Säuglingssterblichkeitsrate in Deutschland geleistet. Seit dem 1.7.1997 war zu den ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.10.2010 4 Wochen testen

Leitsatz Getrennt lebende Eltern stritten um die elterliche Sorge bzw. das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihre im Januar 2004 geborenen Zwillinge. Die Kindesmutter litt seit Geburt unter einer neuralen Muskelatrophie, die sich sukzessive verschlechterte und dazu führte, dass sie bei vielfachen Verrichtungen des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.2006 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Tatbestand I. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen eine Entscheidung, die eine Anreise seines Kindes zum Weihnachtsferienumgang mit dem Flugzeug angeordnet hat. 1. Der Beschwerdeführer ist Vater eines im Juni 1994 geborenen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.09.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindeswohlgesichtspunkte bei beantragter Wohnungszuweisung nach § 2 GewSchG im e. A. - Verfahren Leitsatz (amtlich) Auch im Verfahren auf Überlassung einer gemeinsam genutzten (Ehe)Wohnung sind Kindeswohlgesichtspunkte vorrangig zu berücksichtigen. Das ergibt sich aus § 2 Abs. 6 GewSchG. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.03.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) a) Gerichtsverfahren i.S.v. § 198 Abs. 6 Nr. 1 GVG ist nicht jeder einzelne Antrag oder jedes Gesuch im Zusammenhang mit dem verfolgten Rechtsschutzbegehren. b) Allein der Umstand, dass eine Kindschaftssache (Umgangsrechtsverfahren) vorliegt, führt nicht "automatisch" dazu, dass die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.07.2016 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Beteiligten N. R. gegen die Festsetzung des Verfahrenswerts im Beschluss des AG - Familiengericht - Stuttgart vom 25.02.2016 wird zurückgewiesen. Gründe I. Der durch seine Mutter gesetzlich vertretene, minderjährige Beteiligte N. R. wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2021 4 Wochen testen

Der BGH hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage der Beschwer der Antragsgegnerin durch den Ausspruch der Ehescheidung befasst und die bisherige Rechtsprechung wiederholt: Danach muss der Antragsgegner und Rechtsmittelführer das Ziel der Aufrechterhaltung der Ehe eindeutig und vorbehaltlos verfolgen, wenn der das ...mehr