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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.02.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 15. März 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig zwischen den Beteiligten ist eine Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.2015 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Wenn der Unterhaltspflichtige Leistungen nach dem SGB II bezieht, kann grundsätzlich nicht davon ausgegangen werden, dass er erwerbsunfähig ist, weil SGB II-Leistungen nur gewährt werden, soweit der Leistungsempfänger imstande ist, unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes mindestens drei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.10.2003 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 18. Oktober 2001 abgeändert und die Klage in vollem Umfang abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligte... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.05.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines angelernten Maurers bei geltendgemachter Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit nach § 43 SGB 6 a. F. haben Versicherte, wenn sie u. a. berufsunfähig sind. Bei der Tätigkeit des Maurers handelt es sich um eine mittelschwere ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.04.2010 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Frage der Erwerbsminderung eines Versicherten (hier: Lungenerkrankung). Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 28.07.2005 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.03.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Berufsunfähigkeit. Flugbegleiterin (Stewardess). Benennung einer sozial zumutbaren Verweisungstätigkeit. Konkrete Verweisung. Bürohilfskraft. Vergütungsgruppe IX BAT Leitsatz (redaktionell) 1. Tätigkeiten, die in die Vergütungsgruppe IX BAT eingruppiert ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.12.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 28. Januar 1997 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Arbeitslose... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Leistungsminderung auf "nicht absehbare Zeit". Dauerrente. retrospektive Betrachtungsweise Leitsatz (amtlich) 1. Eine Erwerbsminderung auf "nicht absehbare Zeit" iS des § 43 Abs 1 S 2 und Abs 2 S 2 SGB 6 liegt vor, wenn eine rentenrelevante ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 22. August 2002 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung von Rente ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.07.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 17. November 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist ein A... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss einer Bewilligung von Erwerbsminderungsrente bei bestehender Wegefähigkeit des Versicherten Orientierungssatz 1. Der Versicherte ist nicht erwerbsgemindert i. S. von § 43 SGB 6, wenn er noch in der Lage ist, täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeit den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.1982 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) ArbErlaubV § 5 Abs 1 Nr 1, wonach eine Arbeitserlaubnis nur erteilt wird, wenn der Arbeitnehmer die für den Aufenthalt erforderliche Erlaubnis besitzt, wird durch die in AFG § 19 Abs 3 (= Abs 4 idF vom 1981-08-03) enthaltene Ermächtigung gedeckt. Normenkette AFG § 19 Abs 3 Fassung: 1969-06-25; AFG § ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.07.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente. Erwerbsminderung. Leistungsminderung. Dysthymie. Depression. Anpassungsstörung Leitsatz (amtlich) Zur Frage der Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeit einer Versicherten (hier: psychische Erkrankung). Normenkette SGB VI § 34 Abs. 4, §§ 43, 240 Tenor I. Die Berufung gegen das ... mehr

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Controller Magazin   05/2002

Themen im Fokus: Vom Industriekonglomerat zum Marktführer in der Touristik / Menschen führen zum Erfolg / Strategisches Human Resources Management (HR) mehr

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StC 01 2013
SteuerConsultant   01/2013

Unternehmensteuerreform – vielleicht und wenn, dann in kleinen Schritten mehr

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