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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.10.2023 4 Wochen testen

ECLI:DE:SGGE:2023:1031.S18R478.22.00 Die Klage wird abgewiesen. Eine Kostenerstattung findet nicht statt. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger eine Versichertenrente wegen Erwerbsminderung zu gewähren ist. Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist gelernter Bürokaufmann. Er war im Jahre 2005 und 2004 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 24.06.2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger Rente wegen Erwerbsminderung beanspruchen kann. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Minderung der Leistungsfähigkeit. Nahtlosigkeitsregelung. Fiktion der objektiven Verfügbarkeit. Voraussetzung der subjektiven Verfügbarkeit. fehlende Arbeitsbereitschaft Orientierungssatz Durch § 145 Abs 1 S 1 SGB 3 kann nur die objektive und nicht die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.08.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 12. Januar 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Streitig ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. Die 1956 geborene, in Österreich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.07.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch des Klägers auf Anhörung eines bestimmten Arztes als Sachverständiger bzw. als sachverständiger Zeuge Orientierungssatz Nach § 109 Abs. 1 SGG muss auf Antrag des Versicherten ein von diesem bestimmter Arzt vom Gericht gutachtlich gehört werden. Dessen Anhörung soll dem Gericht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Facharbeiter. Verweisbarkeit. Hauswart Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (hier: Verweisung eines Facharbeiters auf die Tätigkeit eines Hauswartes). ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 31.01.2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung. Der 1968 geborene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verletzung der Beratungspflicht. Anwartschaftserhaltung durch freiwillige Beiträge. sozialrechtlicher Herstellungsanspruch. Kausalität des Schadens Orientierungssatz 1. Die Geltendmachung des von der Rechtsprechung entwickelten Rechtsinstituts des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.01.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:SGKARLS:2026:0108.S12R817.24.00 Voraussetzungen der Ablehnung eines nach § 109 SGG gestellten Antrags durch das Gericht: Typische Abweisung einer Klage eines beweisbelasteten Klägers auf Erwerbsminderungsrente aufgrund eines Sachverständigengutachtens, das vernünftige Zweifel dahingehend begründet, dass der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.10.1981 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Härte iS des § 2 Abs 5 ArbErlaubV Leitsatz (amtlich) Ist der Antrag auf eine unbeschränkte befristete Arbeitserlaubnis abgelehnt, die Ablehnung im Widerspruchsverfahren bestätigt und rechtzeitig Klage erhoben worden, bleibt für das unveränderte Begehren auf alsbaldige Erteilung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.01.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Pflichtversicherungszeit als Voraussetzung einer Erwerbsminderungsrente. Berufliche Verweisbarkeit bei der Berufsunfähikeitsrente alten Rechts Leitsatz (redaktionell) 1. Anspruch auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit besteht nicht, wenn in den letzten fünf Jahren vor ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   14.12.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Verweisungstätigkeit. Benennungspflicht. Nichtzulassungsbeschwerde. Divergenz. Darlegungspflicht Leitsatz (amtlich) 1. Die Pflicht, im Falle einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.09.2013 4 Wochen testen

Rentenversicherung I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreites sind nicht zu erstatten. Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung. Der am 1962 geborene Kläger hat bei der Beklagten Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung am 10.02.2012 gestellt. Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.06.2000 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 18. Februar 1997 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob dem Kläger... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.01.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit. Wegefähigkeit Leitsatz (redaktionell) 1. Erwerbsfähigkeit setzt auch die ausreichende Fähigkeit voraus, einen Arbeitsplatz aufzusuchen (Wegefähigkeit; so die st.Rspr., vgl. BSGE 80, 24). 2. Die Wegefähigkeit ist dann ... mehr