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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.10.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Kindergeld für ein arbeitsloses, behindertes Kind nur, wenn die Behinderung in erheblichem Umfang mitursächlich für die Arbeitslosigkeit ist oder wenn die von ihm erzielbaren Einkünfte nicht den gesamten Lebensbedarf decken könnten Leitsatz (amtlich) 1. Für ein arbeitsloses, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.03.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grenzen der Amtsermittlungspflicht bei der Entscheidung über eine beantragte Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Das Gericht ist nicht zu weiteren medizinischen Ermittlungen, insbesondere nicht zur Einholung eines ärztlichen Gutachtens nach § 106 SGG verpflichtet, wenn das ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.10.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung bzw. Berufsunfähigkeit. Anknüpfungspunkt für eine Verweisungstätigkeit. Einbeziehung eines Überprüfungsbescheides in ein laufendes Klageverfahren. Berücksichtigung der Zugangsfiktion bei der Berechnung der Klagefrist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.03.1982 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vermutung der Nichtverfügbarkeit bei Studenten (Schülern) Orientierungssatz 1. § 118 Abs 2 AFG idF des KVSG enthält die widerlegbare Vermutung, ein ordentlich Studierender stehe wegen des mit dem Studium verbundenen Besuchs von Lehrveranstaltungen der Arbeitsvermittlung nicht zur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.1976 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 29. Januar 1976 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Der 1922 geborene Kläger, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.03.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 19. November 1996 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung. Verweisbarkeit einer Buchhalterin. Berufsbild einer Registraturkraft Leitsatz (amtlich) 1. Zur Verweisbarkeit einer Buchhalterin auf die Tätigkeit als Registraturkraft nach der Entgeltgruppe III des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst in ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.02.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 13.10.2003 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 23.09.1999 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 14.03.2000 abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.06.2003 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2003:0605.L14RJ192.03.0A I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 3. Februar 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Verletztenrente auf unbestimmte Zeit. MdE-Bewertung. Bewertungsmaßstab. Bewertungsansatz. arbeitsmarktrelevante Funktionseinschränkung. Veränderung des Arbeitsmarktes. individuelle Begabung zur beruflichen Neuorientierung. individuelle ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.04.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 20.03.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Weitergewährung einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2016 4 Wochen testen

Überprüfung eines Verwaltungsakts durch die Verwaltung auf Antrag nach § 44 SGB 10 als eine neben der Anfechtung im Verwaltungsverfahrensrecht vorgesehene Korrekturmöglichkeit Trotz offener Klagefrist liegt in einem Begehren auf alleinige Überprüfung eines Verwaltungsakts durch die Verwaltung ein Antrag nach § 44 SGB ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Aufhebung einer Bewilligung von Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Hat der Rentenversicherungsträger dem Versicherten Rente wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 SGB 6 bewilligt und gelingt ihm demgegenüber nicht der Nachweis, dass in ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    08.09.2025 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 04.02.2025 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.11.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Wegefähigkeit des Versicherten bei beantragter Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz Bei vom Versicherten beantragter Erwerbsminderungsrente gehört zur Erwerbsfähigkeit auch das Vermögen, eine Arbeitsstelle aufzusuchen. Dessen Wegefähigkeit ist gegeben, wenn er ... mehr