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Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) 1. Ist ein Versicherter in die Gruppe der Angelernten des oberen Bereichs nach dem Mehrstufenschema des Bundessozialgerichts einzuordnen, ist er sozial zumutbar auf die Tätigkeit des Pförtners an der Nebenpforte verweisbar. 2. Die Tätigkeit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Zeitliches Leistungsvermögen. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Betriebsübliche Bedingungen. Sachverständiger Leitsatz (amtlich) Zu den rechtlichen und medizinischen Voraussetzungen einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ... mehr

Orientierungssatz Für eine Frau, die nach ärztlichem Gutachten nur noch halbtags leichtere Frauenarbeiten in geschlossenen Räumen im Wechsel zwischen Stehen und Sitzen, ohne Zeitdruck, psychischen Belastungen, Heben und Tragen schwerer Lasten, häufiges Bücken und längeres Stehen verrichten kann, ist der für sie in ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Berufsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung oder wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1-2, § 240 Abs. 1 Tenor I. Auf die Berufung der ... mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Tatbestand Der 1961 geborene Kläger beantragte am 30.08.2012 erneut Rente wegen Erwerbsminderung bei der Beklagten anlässlich der mündlichen Verhandlung zu dem Verfahren S 5 R 452/09, mit dem der Kläger auch Rente wegen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. rentenrechtliche Relevanz psychischer Erkrankungen Orientierungssatz Psychische Erkrankungen sind erst dann von rentenrechtlicher Relevanz, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant und stationär) davon auszugehen ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 14.03.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Rente w... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Jugoslawien. Bosnien-Herzegowina. Erwerbsminderung. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich einer versäumten Klagefrist Orientierungssatz Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich einer versäumten Klagefrist ist zu gewähren, wenn der Kläger glaubhaft macht, die ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 21. September 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger macht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Orientierungssatz Nicht erwerbsgemindert ist nach § 43 Abs. 3 SGB 6, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbsfähig sein kann. Dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsvermittlung. Ausbildungsgang. Beitragsfreiheit. Beitragspflicht. Belastungsobergrenze. Beschäftigung. Besitzstandswahrung. Beweisschwierigkeit. Bindungswirkung. Ergänzungsstudium. Exmatrikulation. ordentlicher Studierender. Prüfungsbestimmung. Student. Studiengang. ... mehr

Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 23. Oktober 2003 wird zurückgewiesen. II. Die Klage auf Anhörung zu bereits ergangenen Entscheidungen der Beklagten über die Rentengewährung wird abgewiesen. III. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. IV. Die Revision wird ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung - Wegefähigkeit Orientierungssatz 1. Kann der Versicherte auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeitstäglich noch sechs Stunden tätig sein und liegt weder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung noch ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Nach § 240 SGB 6 hat Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit ein vor dem 2. 1. 1961 Geborener, dessen Erwerbsfähigkeit im Vergleich ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 15. Dezember 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ... mehr