1.478 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "E-Commerce" in allen Themenbereichen.

Überblick Der Online-Handel nimmt eine immer bedeutendere Stellung im Warenhandel ein. Abhängig von der Abwicklung und der jeweiligen Rechtsstellung der Beteiligten ergeben sich unterschiedliche Auswirkungen auf die Umsatzsteuer. Das sog. Dropshipping (auch Direktverkauf oder Streckengeschäft) ermöglicht es gerade ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kenntnis rechtswidrig geposteter Inhalte verpflichtet Plattformbetreiber zur Löschung sinn- und kerngleicher Posts Normenkette BGB §§ 823, 1004; GG Art. 1-2; EMRK Art. 2, 8 Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Bei einem Verbraucherdarlehensvertrag wahrt die Unterschrift des Darlehensneh-mers auf einem elektronischen Schreibtablett nicht die Schriftform nach §§ 492 Abs. 1 S. 1, 126 BGB. 2. Angesichts des eindeutigen Willens des Gesetzgebers bei der Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie und der Änderung ... mehr

Leitsatz (amtlich) Auch eine nur einmalige unverlangte Kontaktaufnahme zu Werbezwecken per E-Mail kann selbst im Zusammenhang mit einer Sponsoringanfrage eine unzulässige Werbung und einen rechtswidrigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellen. Verfahrensgang LG Leipzig (Aktenzeichen 04 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Teilnahme an Schulung und Erhalt der Kosten per einstweiliger Verfügung zulässig. Sieben Wochen ist kein zu langes Zuwarten für Verfügungsgrund. Schulungsanspruch für Mitbestimmungsrechte bei Digitalisierung Leitsatz (amtlich) Auch der Anspruch des Betriebsrats auf ... mehr

Leitsatz (amtlich) Die Rechtsprechung, wonach ein Plattformbetreiber bei der Verletzung bestimmter Verkehrspflichten selbst eine Handlung der öffentlichen Wiedergabe der von Nutzern hochgeladenen urheberrechtsverletzenden Inhalte vornimmt, ist grundsätzlich übertragbar auf einen Online-Marktplatz, auf dem Dritte ihre ... mehr

Rz. 51 Um dieser Zielsetzung gerecht zu werden, orientiert sich die DSGVO im Aufbau im Wesentlichen an Altbewährtem, nämlich der Datenschutzrichtlinie, deren Zielsetzungen in der DSGVO aufgehen, nicht jedoch durch diese ersetzt werden sollen.[130] Die DSGVO gliedert sich in insgesamt 11 Kapitel: mehr

Digitale Berührungspunkte und Verhaltensweisen von (interessierten) Bewerbern können durch Tracking Technologien auf Webseiten der Jobbörsen und des Stellenmarkts des Unternehmens erfasst und gemessen werden. So können datengetriebene Entscheidungen darüber getroffen werden, welche Portale verstärkt eingesetzt werden ... mehr

Im Inland ansässige Unternehmer, die vor dem 1.7.2021 in einem anderen EU-Mitgliedstaat ausschließlich TRE-Leistungen an in diesem EU-Mitgliedstaat ansässige Nichtunternehmer erbringen, für die sie dort die USt schulden und USt-Erklärungen abzugeben haben, und von dem Wahlrecht nach § 18h Abs. 1 UStG Gebrauch machen, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorsteuerabzug einer Bank aus Eingangsleistungen im Zusammenhang mit dem Bezahlsystem „paydirekt” bzw. „giropay” Leitsatz (redaktionell) 1. Die nationalen Gerichte haben im Rahmen der ihnen obliegenden Anwendung des Kriteriums des unmittelbaren Zusammenhangs alle Umstände zu ... mehr

Nicht im Gemeinschaftsgebiet ansässige Unternehmer, die vor dem 1.7.2021 im Gemeinschaftsgebiet als Steuerschuldner ausschließlich Telekommunikationsdienstleistungen, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen und/oder sonstige Leistungen auf elektronischem Weg (sog. TRE-Leistungen) an in der EU ansässige Nichtunternehmer ... mehr

Leitsatz (amtlich) Eine Ähnlichkeit zwischen den Waren und Dienstleistungen des Anbieters einer softwaregestützten Marketingplattform für Influencer-Marketing und dem Angebot von Software (Klasse 09) besteht nicht. Normenkette MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Bei einer durch formwechselnde Umwandlung gegründeten, dualistisch aufgebauten Europäischen Gesellschaft (SE) richtet sich die im Rahmen eines gerichtlichen Statusverfahrens nach §§ 98, 99 AktG festzulegende Zusammensetzung des Aufsichtsorgans danach, wie der Aufsichtsrat vor der Umwandlung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Lizenzschaden des Datenbankherstellers Leitsatz (amtlich) 1. Wesentliche Investitionen, die vom Datenbankhersteller zur Erstellung von Beschreibungstexten aus bereits von Produktherstellern zur Verfügung gestellten Rohdaten aufgewendet werden, können vom Schutzzweck der §§ 87a, b UrhG ... mehr