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Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Voll erwerbsgemindert i. S. von § 43 Abs. 2 S. 2 SGB 6 sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Dauerhafte Leistungsminderung bei einer psychischen Erkrankung Leitsatz (amtlich) 1. Psychische Erkrankungen werden erst dann rentenrechtlich relevant, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant oder stationär) davon auszugehen ist, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Beschäftigung und Sozialpolitik. Leiharbeit. Grundsatz der Gleichbehandlung. Notwendigkeit, bei einer Abweichung von diesem Grundsatz den Gesamtschutz von Leiharbeitnehmern zu achten. Tarifvertrag, der ein gegenüber dem Arbeitsentgelt des vom entleihenden ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 15.12.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger ein... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 26.02.2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU) anstelle der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vormerkung. Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit. Arbeitslosmeldung. Nachweis. Beweislast. Rente wegen Berufsunfähigkeit. Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Vorversicherungszeit. Verweisungstätigkeit. Pförtner Leitsatz (redaktionell) 1. Die Anerkennung einer Zeit der Arbeitslosigkeit als ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 24.04.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten sind Leistungen wegen vermind... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 2. Juli 1997 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand In diesem Rechtsstreit geht es um Rente wegen verminderte... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung. Funktionsunfähigkeit der Gebrauchshand. Verweisungsberufe. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Leitsatz (amtlich) Ein Versicherter, dessen Gebrauchshand nahezu funktionsunfähig ist, kann nicht auf Tätigkeiten als Pförtner (auch an der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit: Anspruch auf Ladung eines Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung eines Gutachtens Leitsatz (amtlich) Zu den rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen eines Anspruchs auf Ladung von Sachverständigen zum Termin zur Erläuterung eines in ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 30.05.1995 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente w... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fehlende Sprachkenntnisse für eine zumutbare Verweisungstätigkeit Leitsatz (amtlich) Bei der Prüfung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit kann sich ein Versicherter nicht darauf berufen, daß eine andere Sprache als Deutsch seine Muttersprache ist und er für eine im übrigen zumutbare ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Drucker. Rückkehr in den Beruf. zumutbare Verweisungstätigkeit Orientierungssatz Zum Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit eines Versicherten, der in seinen erlernten Beruf ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin vom 15. Juli 1988 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 24. Februar 1987 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, daß die Beklagte verpflichte... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 09.11.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Rente wegen Er... mehr