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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.11.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. älterer langzeitarbeitsloser Versicherter. verschlossener Arbeitsmarkt Orientierungssatz Der Senat schließt sich dem Urteil des BSG vom 25.1.1994 - 4 RA 35/93 = SozR 3-2200 § 1246 Nr 41 - insoweit an, als dass auch Langzeitarbeitslosen, die älter als 50 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.01.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Baufacharbeiter mit angelernter Spezialtätigkeit. angelernter Arbeiter Leitsatz (amtlich) Der Baufacharbeiter mit angelernter Spezialtätigkeit (Berufsgruppe IV/4 für die Berufe des Baugewerbes) ist kein Facharbeiter iS des Mehrstufenschemas. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.01.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung bei einem psychischen Leiden. Voraussetzung der Annahme einer Unverwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens Orientierungssatz 1. Ein Sachverständigengutachten in einem sozialgerichtlichen Verfahren ist nicht schon deshalb ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.09.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zu den versicherungsrechtlichen Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 12. Dezember 2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU), hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit (BU) Normenkette SGB VI a.F. §§ 43-44 Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 22. August 2002 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialrechtliches Verfahren. sozialgerichtliches Verfahren. keine Auslegung eines von einem Rechtsanwalt ausdrücklich gestellten Überprüfungsantrags als neuer Leistungsantrag Leitsatz (amtlich) 1. Die jüngere Rechtsprechung des LSG Stuttgart, wonach ein Antrag auf Rücknahme eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 22. Juli 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Streitig zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbs- oder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.05.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung Orientierungssatz Bei einem Restleistungsvermögen des Versicherten von sechs Stunden arbeitstäglich ist die Gewährung von Rente wegen voller und teilweiser Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 3 bzw. § 240 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.10.2003 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 5. Juni 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des Klägers auf eine Rente wegen E... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.08.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) besondere Arbeitserlaubnis. Türke. verschuldete Arbeitslosigkeit. Unterbrechung. sozialrechtlicher Herstellungsanspruch. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Leitsatz (amtlich) Der Beschluß 1/80 (EWG-Türkei) bewirkt für türkische Staatsangehörige Erweiterungen bzw. Erleichterungen, ohne ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung, wenn sie voll erwerbsgemindert sind, in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.09.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unterhalt Leitsatz (amtlich) 1. Eine Umschulung ist nicht allein deshalb arbeitsmarktpolitisch zweckmäßig, weil für den Fall des erfolgreichen Abschlusses ein Arbeitsplatz nachgewiesen wird (Einstellungszusage). 2. Die gerichtliche Kontrolle beschränkt sich auf die Prüfung, ob die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.05.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 11.10.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten die Gewährung von... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.1996 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 24.1.1995, Az: S 1 Ar 147/95, sowie der Bescheid der Beklagten vom 15.4.1993 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 2.9.1993 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger erneut unter Beachtung der Rec... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.12.2005 4 Wochen testen

Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 17. Juni 2004 geändert. Die Klage wird abgewiesen. Kosten des Verfahrens sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Krankengeld (Krg). ... mehr