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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Bewilligung von Rente wegen voller Erwerbsminderung bzw. Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Kann der Versicherte noch sechs Stunden arbeitstäglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.02.1980 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. Juli 1978 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten des Revisionsverfahrens zu erstatten. Tatbestand I Der Kläger ist ägyptischer Staatsangehöriger und hält sich seit 1963 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.12.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Gutachten gemäß § 109 SGG. Ablehnung des Antrags wegen fehlender Benennung eines konkreten Arztes mit Namen und ladungsfähiger Anschrift Leitsatz (amtlich) Der Antrag auf gutachterliche Anhörung nach § 109 SGG setzt voraus, dass ein konkreter Arzt mit Namen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.08.2017 4 Wochen testen

Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei Vorliegen einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung aufgrund einer hochgradigen Sehschwäche Ist es dem Versicherten aufgrund einer hochgradigen Sehschwäche nicht möglich, unter den üblichen Bedingungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.12.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit. Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (redaktionell) Ein vollschichtiges Leistungsvermögen für Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts und eine nicht eingeschränkte Wegefähigkeit schließen die Annahme von Erwerbsunfähigkeit aus. Normenkette ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsmarktrente, Berufsunfähigkeit, bisheriger Beruf, Erwerbsminderung, Lebensalter Leitsatz (amtlich) 1. Die Verschlossenheit des Arbeitsmarktes, als Voraussetzung für eine zeitliche Rentengewährung wegen voller Erwerbsminderung, ist unabhängig vom Alter des Versicherten nach seinem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.09.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. elektronischer Rechtsverkehr. Funktionsfähigkeit. technische Unmöglichkeit der Rücksendung eines elektronischen Empfangsbekenntnisses. anderweitige Empfangsbestätigung Leitsatz (amtlich) Eine anderweitige Empfangsbestätigung genügt, falls im jeweiligen ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 13 Die Frage, ob die für anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen geltenden Auftragsanreize, nämlich den Auftraggebern die Anrechnung erteilter Aufträge auf die zu zahlende Ausgleichsabgabe zu ermöglichen (vgl. hierzu im Einzelnen § 223), auch auf Betriebe und Unternehmen, die in erheblichem Umfang ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.08.2007 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung, über die bereits anerkannte Berufsunfähigkeits-Rente hinaus. Der Kläger ist am 00.00.1947 geboren. Er hat keinen Beruf mit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.05.2023 4 Wochen testen

Orientierungssatz 1. Nach § 43 SGB 6 ist nicht erwerbsgemindert, wer eine Tätigkeit mindestens sechs Stunden täglich ausüben kann. Dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen. 2. Liegt die Erwerbsfähigkeit unter sechs Stunden und übt der Versicherte keine Teilzeitbeschäftigung aus, so besteht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.09.2012 4 Wochen testen

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung Diskrepanzen zwischen den geschilderten Beschwerden bzw gezeigten Funktionseinschränkungen während und außerhalb der Untersuchungssituation Zum Vorliegen einer verminderten Erwerbsfähigkeit bei erheblichen Diskrepanzen zwischen den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.03.1976 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 6. November 1975 wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Tatbestand Mit der zugelassenen Berufung verfolgt der Kläger das Begehren, die Beklagte zu verurteilen, ihm eine Arbeitse... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.11.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Verweisung einer Stationshilfe in einem Klinikum auf alle gesundheitlich verträglichen Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes Orientierungssatz Da eine Stationshilfe in einem Klinikum keinen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2004 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSH:2004:1027.L8RA14.04.0A Berufsunfähigkeit Festlegung des Hauptberufs Panzeroffizier Soldat auf Zeit Berufsschutz Verweisungstätigkeit Einstufung in das Mehrstufenschema Zur Festlegung des Hauptberufs und der Verweisbarkeit eines Panzeroffiziers der Bundeswehr, der als Soldat auf Zeit nach sechsjähriger ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Radio- und Fernsehmechaniker im Kundendienst. Verweisungstätigkeit. Wartungs- und Reparaturarbeiten in einer Werkstatt. Prüf- und Kontrolltätigkeiten in der Elektroindustrie Orientierungssatz Ein Radio- und Fernsehmechaniker im Kundendienst, dem das mit dieser ... mehr