1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

(1) Zur Finanzierung des Absatzes deutscher Steinkohle für den Einsatz in Kraftwerken und zur Stahlerzeugung im Hochofenprozess im Geltungsbereich dieses Gesetzes bis zum Jahr 2018 sowie von Aufwendungen der Bergbauunternehmen infolge dauerhafter Stilllegungen werden den Bergbauunternehmen aus Mitteln des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Staatliche Beihilfen. Beihilferegelung. Art. 108 Abs. 2 und 3 AEUV. Verordnung (EG) Nr. 659/1999. Art. 4 Abs. 3 und 4. Begriff ‚Bedenken hinsichtlich der Vereinbarkeit einer angemeldeten Maßnahme mit dem Gemeinsamen Markt’. Entscheidung, keine Einwände zu erheben. Keine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schienenweg. Ausbau. Planfeststellungsabschnitt. Planfeststellungsbeschluss. Zeitpunkt, maßgeblicher. Natur. Landschaft. Artenschutz. Eingriff. Eingriffsort. Ausgleich. Ersatz. Landschaftsraum. Naturraum. Flächen, landwirtschaftlich genutzte. Ausgleichsmaßnahmen. Ersatzmaßnahmen. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. betriebliche Voraussetzung. Montagebetrieb. VEB Rohrleitungs- und Heizungsmontagen Dresden Leitsatz (amtlich) 1. Beim VEB Rohrleitungs- und Heizungsmontagen Dresden handelte es sich weder um einen volkseigenen ...mehr

(1) An das Abwasser aus einem der folgenden Bereiche werden folgende Anforderungen nach Durchführung einer Stoßbehandlung mit mikrobiziden Wirkstoffen gestellt:mehr

An das Abwasser werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestellt:mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. betriebliche Voraussetzung. VEB Geräte- und Reglerwerke Teltow. VEB Geräte- und Reglerwerk Leipzig Leitsatz (amtlich) 1. Beim VEB Geräte- und Reglerwerke Teltow handelte es sich weder um einen volkseigenen ...mehr

Tenor Das am 08.04.2020 verkündete Grund- und Teilurteil des Senats wird unter Ziffer I. der Gründe wie folgt berichtigt: Auf Seite 3 des Urteils muss der letzte Satz des dritten Absatzes anstelle von "Zum Zeitpunkt der Vertragsverhandlungen stand wegen des Strompreisverfalls eine Stilllegung des Kraftwerks Irsching 5 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Windenergieanlagen und verschiedene Windlagen im Immissionsschutzrecht Leitsatz (amtlich) 1. Bei Immissionsmessungen zum Lärm von Windenergieanlagen wird dem Problem unterschiedlicher Windrichtungen und unterschiedlicher Windstärken dadurch Rechnung getragen, dass bei Mitwind (von der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. VEB B Stammbetrieb des Kombinats Kraftwerksanlagenbau Orientierungssatz 1. Eine Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz der ehemaligen DDR hat nach § 1 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Braunkohleindustrie. Eingruppierung eines Energieanlagenelektronikers. unmittelbarer Einflussbereich von in Betrieb befindlichen dampftechnischen Anlageteilen. Verwirkung. Eingruppierung eines Energieanlagenelektronikers in der Braunkohleindustrie Orientierungssatz 1. Nach § 2 Ziff. 4 ...mehr

OFD Saarbrücken, Verfügung v. 9.2.1999, S 3190 - 36 - St 262 Nach dem Urteil des BFH vom 9.12.1998, II R 1/96 (NV) sind die seitlich in die Staustufen von Gewässern integrierten Wasserkraftwerke als Gebäude zu bewerten. Die auf einer Fundamentplatte gegründeten und in ihren wesentlichen Teilen in Stahlbetonbauweise ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Eigenerzeugungsanlagen sind keine geeigneten Erzeugungsanlagen im Sinne der Festlegung der Bundesnetzagentur hinsichtlich der sachgerechten Ermittlung individueller Entgelte nach § 19 Abs. 2 StromNEV (BK4-13-739). 2. Die Anzeige einer Vereinbarung eines Netzentgelts, bei der ein Netzentgelt, dem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Zugang zu Dokumenten der Organe. Umwelt. Übereinkommen von Århus. Gefahr der Beeinträchtigung der geschäftlichen Interessen einer natürlichen oder juristischen Person. Wendung ‚Informationen, die Emissionen in die Umwelt betreffen’. Dokumente, die das Verfahren zur ...mehr

Revision Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 28. Januar 1993 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main wird zurückgewiesen. Die Sache wird zur Verhandlung über die Höhe des eingeklagten Anspruches an das Landgeri...mehr