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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.06.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss des Umgangsrechts bei Miterleben häuslicher Gewalt Leitsatz (amtlich) 1. Das Miterleben häuslicher Gewalt kann eine Gefährdung des Kindeswohls begründen, welche nach einem Ausschluss des Umgangs für längere Zeit verlangt. 2. Die fehlende Befristung eines Umgangsausschlusses ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.12.2020 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit kann die Bevollmächtigung eines mitsorgeberechtigten Elternteils durch den anderen eine Übertragung des Sorgerechts ganz oder teilweise entbehrlich machen, wenn und soweit sie dem bevollmächtigten Elternteil eine ausreichend verlässliche Handhabe zur ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.02.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen und zu dem möglichen Regelungsinhalt von Geboten und Verboten gem. § 1666 Abs. 3 BGB. Normenkette BGB § 1666 Abs. 1, 3 Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Beschwerde der Beteiligten I. F. wird der Beschluss des AG - Familiengericht - Weiden i. d. OPf. vom 7.10.2010 in ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einigung der Eltern zur Wiederherstellung der elterlichen Sorge triftiger Grund zur Abänderung der Sorgerechtsentscheidung. Elterliche Sorge Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Einigung der Eltern zur Wiederherstellung der gemeinsamen elterlichen Sorge stellt einen für die Abänderung einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.10.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Herausgabe an leibliche Eltern Leitsatz (redaktionell) Voraussetzungen einer vom Gericht angeordneten Herausgabe des Kindes von den Pflegeeltern an seine leiblichen Eltern Normenkette BGB § 1632 Abs. 1, 4 Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1) und 2) wird der Bes...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    28.07.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Trennung eines Kindes von Pflegeeltern bei entgegenstehender Ansicht des Jugendamtes und Ergänzungspflegers Leitsatz (amtlich) 1. Die elterliche Sorge für ein 5-jähriges Kind, das in einer Pflegefamilie lebt, ist nicht auf den vormals allein sorgeberechtigten Vater zurück zu übertragen, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.06.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Der Honoraranspruch des Sachverständigen besteht unabhängig davon, ob das von ihm erstellte Gutachten objektiv richtig ist und wie die Beteiligten oder das Gericht das Gutachten bewerten. 2. Soweit das Gericht das Gutachten des Sachverständigen berücksichtigt, gilt die Leistung des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sorgerechtsentscheidung gegen den Willen eines 14-jährigen Kindes Normenkette BGB §§ 1671, 1696, 1697a Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde gegen den Beschluss des AG - Familiengericht - München vom 12.7.2013 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.12.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung Verfahrensgang Tenor 1. Bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde wird die Wirksamkeit der den Umgang des Beschwerdeführers mit seinem Sohn ausschließenden R...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.04.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entzug der elterlichen Sorge Leitsatz (amtlich) Ergibt sich aufgrund der festgestellten Persönlichkeitsentwicklung der Kinder, dass zur Gefahrenabwehr der (teilweise) Entzug der elterlichen Sorge und die Herausnahme der Kinder aus der Familie erforderlich ist, haben die Gesichtspunkte ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.03.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Trotz anzunehmender im familiären Umfeld erfahrener einmaliger körperlicher Misshandlung eines Kleinkinds durch nicht gegen den Kopf gerichtete intensive Schläge mit der flachen Hand können eine engmaschige Kontrolle gewährleistende Auflagen und Jugendhilfemaßnahmen bei kooperativen und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2021 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Eine Umgangspflegschaft nach § 1684 Abs. 3 S. 3 BGB kann auch dann einzurichten sein, wenn ausschließlich der Umgangsberechtigte gegen seine Wohlverhaltenspflicht aus § 1684 Abs. 2 BGB verstößt (entgegen BGH, Beschl. v. 31.10.2018 - XII ZB 135/18, Tz. 22). Verfahrensgang AG Coesfeld (Aktenzeichen 5 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.11.2016 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde des Kreisjugendamts Neustadt a.d. Aisch - Bad Windsheim gegen den Endbeschluss des AG - Familiengericht - Neustadt a.d. Aisch vom 14.3.2016, Az.: 1 F 32/16, wird zurückgewiesen. 2. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Kreisjugendamt Neustadt a. d. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.2026 4 Wochen testen

1. Selbst schwere Verletzungen des Kindes durch die leiblichen Eltern stehen nicht generell einer Rückführung des Kindes in deren Haushalt entgegen, sofern im konkreten Einzelfall eine hohe Prognosesicherheit dafür besteht, dass es nicht zu ähnlichen schweren Verletzungen oder anderen Schädigungen des Kindes kommt. 2. ...mehr

Hammer eines Richters
News 23.08.2013 BAG

Höherwertige Tätigkeiten, auch wenn sie nur einen geringen Zeitanteil umfassen, können sich bei der Bewertung der Gesamttätigkeit auswirken und über die Zuordnung zu einer Entgeltgruppe entscheiden. Entscheidend ist vor allem, dass ein sinnvolles Arbeitsergebnis erzielt wird, so das Bundesarbeitsgericht.mehr

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