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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.02.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 7. November 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Pflicht zur Beantragung der vorzeitigen Altersrente. keine Unbilligkeit. Verfassungsmäßigkeit. Europarechtskonformität. Fristsetzung. Antrag durch Grundsicherungsträger kein Verwaltungsakt. keine Antragsrücknahme ohne Zustimmung des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Voraussetzungen für die Annahme und den Nachweis eines Chronischen Erschöpfungssyndroms. Anspruch auf Anhörung eines bestimmten Arztes im Berufungsverfahren Orientierungssatz 1. Das Bestehen einer Chronischen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.05.1971 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erhöhung der Teilrente auf die Vollrente wegen Arbeitslosigkeit Leitsatz (redaktionell) Die Erhöhung der Teilrente auf die Vollrente wegen Arbeitslosigkeit steht einem Verletzten nur zu, wenn begründete Aussicht besteht, daß er trotz der Verletzungsfolgen in absehbarer Zeit wieder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.07.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung bei psychischen Erkrankungen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats zur notwendigen Ausschöpfung von ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Leistungsausführung durch ein Persönliches Budget. Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen. Förderung einer Maßnahme außerhalb einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2006 4 Wochen testen

Tenor I.. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 19. Januar 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen, Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Rente wegen Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 16. Januar 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Rente weg... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.06.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Krankengeld bzw. auf dessen Weiterbewilligung Orientierungssatz 1. Der Anspruch auf Krankengeld des Versicherten setzt nach §§ 44, 46 SGB 5 u. a. den Nachweis bestehender Arbeitsunfähigkeit voraus. Daran fehlt es u. a., wenn dem Versicherten nach ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.05.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Alterssicherung der Landwirte. gesetzliche Rentenversicherung. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte besteht kein Anspruch auf Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.1974 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Erwerbsunfähigkeit eines früheren Zimmermanns, der nur noch höchstens 4 Stunden täglich leichte Arbeiten ausschließlich im Sitzen verrichten kann. Normenkette AVG § 24 Abs. 2 Fassung: 1957-02-23; RVO § 1247 Abs. 2 Fassung: 1957-02-23 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 27. Juni 2001 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Tatbestand: Streitig ist die Gewährung von Zw... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.02.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) jüdischer Verfolgter. Rentenversicherungspflichtiges Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis im Ghetto Krenau. Ostoberschlesien. Zwangsarbeit. fiktive Beitragszeit. Ersatzzeit Leitsatz (amtlich) 1. Die von der Rechtsprechung des BSG angewandte Rechtsfigur des offenen Typusbegriffs eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beklagte zahlte der Klägerin eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU) auf Zeit unter Zugrundelegung eines Versicherungsfalles vom 9. Dezember 1996 mit Leistungsbeginn am 1. Juli 1997, mit... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung. Beitragsnachforderung. Tätigkeit als medizinische Assistentin in einer hausärztlichen Gemeinschaftspraxis. Ausübung mehrerer geringfügiger Nebenbeschäftigungen neben einer versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung. Zusammenrechnungsgebot. Auslegung der Ausnahmeregelung ... mehr