26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. keine Aufhebung der Leistungsbewilligung bei Urlaubsreise Orientierungssatz Die Anspruchsvoraussetzung des gewöhnlichen Aufenthalts in der Bundesrepublik Deutschland nach § 7 Abs 1 S 1 Nr 4 SGB 2 bzw bei ausländischen Staatsangehörigen nach § 7 Abs 1 S ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 16.11.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verm... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. anderes Aufenthaltsrecht. Arbeitsnehmerfreizügigkeit. Vorliegen einer Arbeitnehmereigenschaft. Inanspruchnahme aufstockender Sozialleistungen. kein Missbrauch des ... mehr

Die Krankenkasse kann zum Antrag auf Leistungen zur Teilhabe auffordern, wenn der Versicherte in seiner Erwerbsfähigkeit erheblich gefährdet oder gemindert ist. Das ist in der Regel der Fall, wenn der Versicherte wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen ... mehr

Rz. 37 Eine Vielzahl qualitativer Leistungseinschränkungen kann dem Betroffenen den Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt verschließen, auch wenn er imstande ist, täglich 3 Stunden unter betriebsüblichen Bedingungen zu arbeiten (kritisch: Falterbaum, in: Hauck/Noftz, SGB XII, K § 41 Rz. 24). Rz. 38 Diese Rechtsfigur ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Verweisbarkeit eines Maschinenfahrers und Koordinators auf Tätigkeiten als Registrator. Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 13. Juli 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 20. September 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente we... mehr

Tenor Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 2. August 2006, VK 3-75/06, wird zurückgewiesen. Dem Antragsteller werden die Kosten des Beschwerdeverfahrens und des Verfahrens nach § 118 Abs. 1 S. 3 GWB einschließlich der der Antragsgegnerin in diesen ... mehr

ECLI:DE:SGSL:2001:0516.S20RJ55.00.0A Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit arbeitslose Versicherte Inaussichtstellen von Leistungen nach der KfzHV durch den Rentenversicherungsträger Das bloße Inaussichtstellen von Leistungen nach der KfzHV durch den Rentenversicherungsträger für eine arbeitslose ... mehr

Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 5. Oktober 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Rente wegen Erwerbsminderung. Der 1946 geborene ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 12. Januar 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt von der Beklagten volle Erwerbsminderungsrente statt teilweiser ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 6. Juni 1998 wird zurückgewiesen. Die Klage gegen den Bescheid vom 26. Januar 1999 wird abgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger drei Viertel der außergerichtlichen Kosten zu erstatten. III. Die... mehr

Tenor I. Die Berufung der Beklagten sowie die Anschlussberufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 19. Oktober 2005 werden zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu drei Viertel zu erstatten. III. Die Revision wird nicht ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 27.04.1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten, ob der Klägerin über den 31. ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 11. April 1997 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter... mehr