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Geht es den Steuerberatern bald wie einst den Dinosauriern? Ginge es nach so manchen Studien und Berichten, steht der Steuerbranche bald die große Eiszeit bevor. Doch ist an der Angst vorm Aussterben überhaupt etwas dran?mehr

Pinterest setzt sich aus den zwei Wörtern "to pin" für "Anpinnen" und "interest" für "Interesse" zusammen – und genau das ist auch der eigentliche Sinn und Zweck der Plattform, die neben einer visuellen Suchmaschine optional ein soziales Netzwerk integriert hat, in erster Linie aber vor allem eine Online-Pinnwand ist. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit - Glaubhaftmachung ("Paris Hilton") Leitsatz (amtlich) 1. Dass ein medizinischer Sachverständiger sein Gutachten trotz komplexer Sachlage zügig erstellt, bildet ebenso wenig einen Ablehnungsgrund wie der Umstand, dass er ...mehr

Die Zielsetzung, mit dem Inkrafttreten der Maschinenrichtlinie alle nationalen Normen im Bereich der Maschinensicherheit durch EN-Normen zu ersetzen, konnte zum damaligen Zeitpunkt nicht erreicht werden. Zwischenzeitlich sind jedoch alle relevanten Normen im Zusammenhang mit der Maschinenrichtlinie bis hin zu den ...mehr

Wo die Ransomware-Attacke gemeldet werden muss, ist abhängig von der Art des Unternehmens. Betreiber kritischer Infrastrukturen, Betreiber von Energieversorgungsnetzen und Anbieter digitaler Dienste melden die Ransomware-Attacke "unverzüglich" als Sicherheitsvorfall beim BSI (§ 8b Abs. 4 BSIG, § 11 Abs. 1c EnWG, § 8c ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 15. Januar 2018 wird der Beschluss der Zivilkammer 52 des Landgerichts Berlin vom 3. Januar 2018 in der Fassung des Teilabhilfebeschlusses vom 22. Januar 2018 - 52 O 351/17 - teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegnerin ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Reichweite einer Unterlassungsverpflichtung Leitsatz (amtlich) Zur Reichweite einer vertraglich übernommenen Unterlassungsverpflichtung wegen einer Äußerung in einem Interview Normenkette BGB §§ 145, 164, 280 Abs. 1-2, §§ 286, 339 S. 2, §§ 670, 677, 683, 687, 823 Abs. 1-2, §§ 824, 1004 ...mehr

Tenor I. Die einstweilige Verfügung vom 24.05.2012 wird bestätigt. II. Dem Verfügungsbeklagten werden die weiteren Kosten des einstweiligen Verfügungsverfahrens auferlegt. Tatbestand Die Verfügungsklägerin (im Folgenden "Klägerin") nimmt den Verfügungsbeklagten (im Folgenden "Beklagter") im Wege der einstweiligen ...mehr

In der Gesellschaft, in den Medien und in Fachkreisen wird intensiv diskutiert, welche Eigenschaften der erfolgreiche Manager in Zeiten der Digitalisierung mitbringen muss, um ein bestehendes Geschäftsmodell aufzubrechen und zu verändern oder um ein neues Geschäftsmodell erfolgreich in den Markt einzuführen. ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, zu vollziehen am Chief Executive Officer der Beklagten, zu unterlassen, über den Kläger im ...mehr

(OLG Hamburg, Urt. v. 7.7.2015 – 7 U 29/12) • Der Umstand, dass über das Internet die ein Ermittlungsverfahren thematisierenden Presseveröffentlichungen für jeden Internetnutzer ohne einen Aufwand, der über die bloße Eingabe des Namens des Betroffenen in eine Internet-Suchmaschine hinausgeht, dauerhaft auffindbar und ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten zu 1 wird - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels - das am 18.9.2019 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte zu 1 wird verurteilt, an den Kläger 5.477,92 EUR nebst ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des LG München I vom 20.04.2017, Az.: 25 O 5616/17, abgeändert und folgende einstweilige Verfügung erlassen: Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Or...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unlautere Verhinderung von Adword-Werbung Leitsatz (amtlich) 1. Eine gezielte Behinderung eines Mitbewerbers i.S.d. § 4 Nr. 10 UWG kann darin liegen, dass ein Markeninhaber es einem Händler, der mit der Marke gekennzeichnete Waren vertreibt, durch eine sog. Markenbeschwerde bei Google ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Täuschung über die Identität eines Anbieters, die keine unzutreffende Vorstellung über die Herkunft eines mit der Marke beworbenen Produkts aus dem Betrieb des Markeninhabers verursacht, liegt außerhalb des Schutzbereichs der markenrechtlichen Herkunftshinweisfunktion. 2. Der Umstand, dass ...mehr