26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

ECLI:DE:LSGTH:1998:0429.L6RJ272.97.0A Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 29. April 1997 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt (noch) von der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen ... mehr

rechtskräftig Tenor Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Streitig ist, ob der Kläger einem schwerbehinderten Menschen gleichzustellen ist. Der Präsident des Justizvollzugsamtes L erkannte bei dem am 00.00.1943 geborenen Kläger durch Bescheid vom 07.09.1987 als Folgen von Dienstunfällen ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 24.10.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Tatbestand: Die Beteiligten streiten um die Gewährung von... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Gewährung eines Gründungszuschusses für die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Handel Orientierungssatz 1. Sinn und Zweck des Gründungszuschusses nach § 93 SGB 3 ist es u. a., in der kritischen Anfangsphase das Überleben eines neu gegründeten Unternehmens zu sichern. ... mehr

ECLI:DE:LSGNRW:2026:0415.L3R89.26B.ER.00 Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 12.01.2026 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller begehrt die Aufhebung eines ihm Rente wegen Erwerbsminderung auf ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kurzfristig und geringfügig Beschäftigte als Arbeitnehmer i.S. des § 21 Abs. 3 BerlinFG Leitsatz (amtlich) Arbeitnehmer i.S. des § 21 Abs. 3 BerlinFG sind auch solche Personen, die nur kurzfristig oder in geringem Umfang und gegen geringen Arbeitslohn beschäftigt werden. Zur Berechnung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gegenvorstellung. Anforderungen an die ausnahmsweise Zulässigkeit. Revisionsnichtzulassungsbeschwerde. Anforderungen an die Verständlichkeit einer aufgeworfenen Rechtsfrage. Verweisung in einen konkreten Umschulungsberuf Leitsatz (redaktionell) 1. Die Änderung eines an sich ... mehr

Arbeitslosengeldanspruch Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung Sperrzeitbeginn sperrzeitbegründendes Ereignis Ende des befristeten Beschäftigungsverhältnisses Eine Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung beginnt gem § 144 Abs 2 S 1 SGB 3 erst mit dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses bzw mit dem ... mehr

Leitsatz (redaktionell) 1. Wird in einem Befangenheitsantrag nicht benannt, gegen welchen Richter er sich richtet, ist das Ablehnungsgesuch unzulässig. Ebenso unzulässig ist es, wenn die Begründung zur Rechtfertigung eines Ablehnungsgesuchs völlig ungeeignet ist, etwa wenn keinerlei substantiierte Tatsachen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anspruch auf Mehrbedarfsleistungen bei Mobilitätseinschränkungen. Berücksichtigung von Versicherungsleistungen und von Betreuungsbeiträgen bei der Einkommensermittlung Orientierungssatz 1. Die Anschaffung eines Pkw und eines Rollators durch einen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen im Anschluss an Erziehungszeiten. Verfassungsmäßigkeit. Europarechtskonformität Orientierungssatz 1. Hat eine Mutter wegen längerer freiwilliger Unterbrechungen ihres Berufslebens wegen Kindererziehung im erweiterten ... mehr

Rz. 62 Anders als das AÜG enthält die Leiharbeitsrichtlinie keine ausdrückliche Bereichsausnahme für die Konzernarbeitnehmerüberlassung (vgl. Art. 1 Abs. 3 RL 2008/104/EG). Hieraus wird verbreitet abgeleitet, § 1 Abs. 3 Nr. 2 AÜG sei unionsrechtswidrig.[97] Die Gegenauffassung – zu der ausdrücklich der deutsche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. objektive Verfügbarkeit. Schulbesuch. Vermutung beitragsfreier Beschäftigung Orientierungssatz Zum Nichtvorliegen eines Arbeitslosengeldanspruchs wegen eines Schulbesuchs zur Überbrückung der Wartezeit bis zum Beginn einer Umschulungsmaßnahme und nicht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Berufsunfähigkeit. Bisheriger Beruf. Kfz-Mechaniker. Facharbeiter. Verweisungstätigkeit. Registrator. Qualitative Leistungseinschränkungen. Vorkenntnisse. Umstellungsfähigkeit. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Leitsatz (amtlich) Zur Verweisbarkeit ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die im Jahre 1951 geborene Klägerin hat einen Beruf nicht erlernt und zunächst bis Mitte der siebziger Jahre als H... mehr