6.319 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Rz. 464 Die Erklärung der Anfechtung durch den Versicherer wegen arglistiger Täuschung muss nicht mit einer Begründung versehen werden.[797] Die Bestimmung in § 21 Abs. 1 S. 2 VVG, nach der der Versicherer bei der Ausübung der Rechte nach § 19 Abs. 2 bis 4 VVG die Umstände anzugeben hat, auf die er seine Erklärung ...mehr

Rn. 259 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Der Tatbestand umfasst uneingeschränkt sämtliche Einkünfte aus VuV iSv § 21 EStG. VuV meint die zeitlich begrenzte Nutzungsüberlassung gegen Entgelt (vgl auch Ausführungen von Nacke (s § 21 Rn 294ff)). Der Tatbestand ist subsidiär gegenüber § 49 Abs 1 Nr 1–5 EStG (Subsidiarität ...mehr

Handelsrechtlich besteht für eine selbst geschaffene Software des Anlagevermögens ein Aktivierungswahlrecht nach § 248 Abs. 2 Satz 1 HGB. Danach darf eine in der Entwicklung befindliche Software, die dem Anlagevermögen zuzuordnen ist, (wahlweise) aktiviert werden, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind[1]: ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufung, Betriebsgefahr, Unfall, Schmerzensgeld, Fahreignung, Mithaftung, Aufhebung, Nutzungsausfall, Krankenhaus, Gutachterkosten, Revision, Anspruch, Grundhonorar, Rechtsanwaltskosten, Die Fortbildung des Rechts, Fortbildung des Rechts, vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verbandsklage; Auslegung eines Tarifvertrages; Redakteure; Zeitschriften; digitale Ausgabe; Nutzung von Urheberrechten Leitsatz (amtlich) Der MTV für Redakteure und Redakteurinnen an Zeitschriften vom 30.04.1998 begründet für den Redakteur keinen Anspruch auf Zusatzvergütung für die ...mehr

Rz. 1 Bei vermögenden Haushalten macht der Besitz von höherwertigen Kunstwerken in der Regel 20 % des Vermögens aus. Laut der aktuellen Studie des Art Basel Market Report aus dem Jahr 2018 besitzen ca. 60 % der HNWI[2] (durchschnittlich) weniger als zehn Kunstwerke. Meistens geht es in Erbfällen nicht um große ...mehr

Musterdokument öffnen Zwischen (Name, Adresse Auftraggeber) nachstehend Auftraggeber und (Name Adresse Kanzlei, ggf. vertreten durch: Name Sachbearbeiter) nachstehend Auftragnehmer wird in der nachfolgend näher bezeichneten Rechtsangelegenheit (Bezeichnung der Angelegenheit) folgende Vergütung vereinbart: Der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Impfschaden. Vollbeweis der Impfung und der Impfkomplikation Leitsatz (amtlich) 1. Der Nachweis der Impfung mit einem Impfstoff, der vom Paul-Ehrlich-Institut zugelassen worden ist und deren Chargen freigegeben worden sind (Impfbekanntmachung des Freistaats ...mehr

Die Umfeld- und Marktanalyse nach dem PESTEL-Modell (Politisch, Wirtschaftlich, Sozial, Technologisch, Umwelt, Rechtlich) ist eine strukturierte Methode zur Analyse externer Faktoren, die die Geschäftstätigkeit eines Unternehmens beeinflussen können. Diese Analyse wird oft im Rahmen der ...mehr

Musterdokument öffnen Zwischen (Name, Adresse Auftraggeber) nachstehend Auftraggeber und (Name Adresse Kanzlei, ggf. vertreten durch Name Sachbearbeiter) nachstehend Auftragnehmer wird in der nachfolgend näher bezeichneten Rechtsangelegenheit (Bezeichnung der Angelegenheit) folgende Vergütung abweichend von der ...mehr

Musterdokument öffnen Zwischen (Name, Adresse Auftraggeber) nachstehend Auftraggeber und (Name Adresse Kanzlei, ggf. vertreten durch Name Sachbearbeiter) nachstehend Auftragnehmer wird folgende Vergütung abweichend von der gesetzlich vorgeschriebenen Vergütung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) vereinbart: ...mehr

Leitsatz (amtlich) Eine an den Abnehmer eines Konkurrenten gerichtete Berechtigungsanfrage kann als irreführende Werbung untersagt werden, wenn sie zwar detaillierte Angaben zur Anmeldung, Veröffentlichung und Erteilung des Schutzrechts sowie den Hinweis enthält, dieses befinde sich in Kraft, jedoch nicht erwähnt ...mehr

„1&1 muss 10 Mio. EUR Bußgeld zahlen” – so oder so ähnlich lauteten zahlreiche Medienberichte Anfang Dezember 2019. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hatte gegen die 1&1 Telecommunication SE eine Geldbuße von rund 10 Mio. EUR verhängt. Das Unternehmen 1&1 ist Teil des Konzerns United Internet, zu dem u.a. auch Web.de, ...mehr

Verfahrensgang Tenor Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. Gründe Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf ...mehr

Schaffen der Datenbasis Für die Beurteilung der Zielerreichung ist eine fundierte Datenbasis eine unabdingbare Voraussetzung. Speziell die Zugänglichkeit und der Zugriff auf steuerungsrelevante Kennzahlen und Daten stellt für viele Unternehmen eine große Herausforderung dar. Deswegen ist der Aufbau eines ...mehr