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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.05.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 7. Dezember 2000 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt die Gew... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.07.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 30.04.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten sind Leistungen zur T... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.08.2005 4 Wochen testen

OFD Magdeburg, Verfügung v. 3.8.2005, S 7200 - 170 - St 245 I Förderungen im Rahmen von 1-Euro-Jobs 1 Allgemeines Seit 01.01.2005 sind weitere Reformen auf dem Arbeitsmarkt (Hartz IV Gesetz) in Kraft getreten. Bisherige Arbeitslosenhilfeempfänger erhalten ab diesem Zeitpunkt Arbeitslosengeld II (ALG II). Zum Zweck der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.12.2016 4 Wochen testen

Gesetzliche Rentenversicherung: Anrechnung von Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit auf die Höhe einer Rente wegen voller Erwerbsminderung bei Auflösung einer Ansparrücklage Entscheidung über ein Überprüfungsbegehren zu Ungunsten des Antragstellers 1. Dass die Auflösung einer Ansparrücklage bei der Ermittlung des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.1988 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 2. Oktober 1985 – L 11 Kr 6/84 – wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Streitig ist ein Anspruch auf Zahlung von Mutterschaftsgeld während des Muttersch... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.12.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtsverfahren. Umfang der Amtsermittlungspflicht. Beteiligtenvorbringen. Ausforschungsbeweis Leitsatz (amtlich) 1. Der Umfang der Amtsermittlungspflicht richtet sich nach dem Streitgegenstand, nämlich dem prozessualen Anspruch des Klägers unter Berücksichtigung der Verteidigung ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   16.10.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersgrenze für Flugbegleiter. Gemeinschaftsrecht Leitsatz (amtlich) 1. Die Altersgrenze von 60 Jahren für das Kabinenpersonal in § 19 Abs. 2 Satz 3 des Manteltarifvertrags Nr. 1 für das Kabinenpersonal der Deutschen Lufthansa AG ist wegen Fehlens eines sie rechtfertigenden Sachgrunds ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.09.2015 4 Wochen testen

Tenor 1. Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller vorläufig Arbeitslosengeld II in Höhe von 545 Euro monatlich für den Zeitraum vom 01.07.2015 bis zum 30.11.2015 zu zahlen. 2. Die Antragsgegnerin hat dem Antragsteller die notwendigen außergerichtlichen Kosten zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zwangsarbeit in Ghetto. rentenversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis Leitsatz (amtlich) 1. Für die Prüfung der Tatbestandsmerkmale einer rentenversicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit iS von § 14 Abs 2 S 1 WGSVG aF (§ 12 WGSVG nF) ist auch bei den von jüdischen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.10.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 18. Mai 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber,... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.09.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 16. September 1999 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit ab Antragstellung nach den bis 31.12.2000 geltenden Vorschriften zu gewähren. II. Von d... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    23.07.2026 4 Wochen testen

Rz. 28 §§ 280 und 281 SGB III weisen die Erstellung von Statistiken, das Betreiben von Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sowie die Berichterstattung über Lage und Entwicklung der Beschäftigung und des Arbeitsmarktes im Allgemeinen und nach Berufen, Wirtschaftszweigen und Regionen sowie die Wirkungen der aktiven ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.08.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Facharbeiter. Betonbauer. Verweisung auf Registrator/Poststellenmitarbeiter Orientierungssatz 1. Ein Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit steht dem Versicherten nicht schon dann zu, wenn ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsausschluss für EU-Ausländer Orientierungssatz 1. Der Leistungsausschluss für Ausländer im Rahmen der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende greift nur ein, wenn ein Aufenthaltsrecht aus dem Recht zur Arbeitsuche abgeleitet wird. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   04.11.1998 4 Wochen testen

Beteiligte Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 14. März 1997 aufgehoben. Die Sache wird zu erneuter Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Gründe I Die Beteiligten streiten darüber, ob der Klägerin Rente wegen ... mehr