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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.11.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Tenor 1. Der Bescheid der Bescheid vom 29. Juni 2001 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27. September 2001 wird aufgehoben. 2. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin seit dem 30. Juni 2001 Arbeitslosenhilfe zu gewähren. 3. Die Beklagte hat der Klägerin deren außergerichtliche Kosten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Baufacharbeiter. Verweisungstätigkeiten. Registrator. Mitarbeiter einer Poststelle. Vorkenntnisse. Einarbeitungszeit Leitsatz (amtlich) Ein Baufacharbeiter und Dachdecker, der keinerlei Vorkenntnisse im Verwaltungs- bzw ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2022 4 Wochen testen

Rz. 36 Die Feststellung der Erwerbsminderung orientiert sich wie bei dem Versicherungsfall der Erwerbsunfähigkeit nach § 44 (in seiner bis zum 31.12.2000 geltenden Fassung) am Restleistungsvermögen des Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, d. h. an jeder nur denkbaren Tätigkeit, die es auf dem Arbeitsmarkt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.05.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerden des Klägers werden die Beschlüsse des Sozialgerichts Bremen vom 22. Mai 2001 dahingehend geändert, dass die Beklagte dem Kläger in beiden Rechtsstreiten die Hälfte der außergerichtlichen Kosten zu erstatten hat. Gründe I. Den hier im Beschwerdeverfahr... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.12.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verschlossenheit des Arbeitsmarktes für ältere Langzeitarbeitslose mit vollschichtigem Leistungsvermögen Orientierungssatz 1. Der Arbeitsmarkt ist auch verschlossen für Langzeitarbeitslose (= ein Jahr lang und länger Arbeitslose) über 50 Jahre, die vollschichtig nur noch körperlich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.08.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 24.10.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente weg... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.04.1981 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Senat hält an seiner Rechtsprechung (Urteil vom 15. März 1974 VI R 89/71, BFHE 112, 207, BStBl II 1974, 442) fest, daß Kraftfahrer, die als Arbeitnehmer im Berlinverkehr regelmäßig Fahrten zwischen Berlin (West) und Westdeutschland für ein Berliner Unternehmen ausführen, zu dem nach § 28 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 05. August 1999 abgeändert und die Beklagte verurteilt, der Klägerin unter Abänderung des Bescheides vom 08. März 1996 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 09. Dezember 1996 für di... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.02.1989 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten werden die Urteile des Sozialgerichts Düsseldorf vom 7. August 1986 und des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12. Mai 1987 geändert. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin unter Zugrund... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.12.1960 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ein Versicherter, der nach Abklingen der klinischen Erscheinungen einer Typhuserkrankung noch dauernd ansteckungsfähige Typhuserreger ausscheidet - Typhusbakterien-Dauerausscheider -, leidet an einer Krankheit im Sinne der RVO §§ 1246 und 1247. Ist einem solchen Versicherten die Ausnutzung seiner ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.1974 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) Ob eine Bildungsmaßnahme auf die Interessen eines Betriebs oder Verbands ausgerichtet ist, ergibt sich insbesondere aus der entsprechenden Auswahl des Teilnehmerkreises, dem Inhalt der Schulung und dem besonderen Ausbildungsziel (hier: Teilnahme an einem Lehrgang zur Erlangung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 13. Juni 2000 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Rechtszüge nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligt... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.03.2009 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Tatbestand Die Klägerin erstrebt die Gewährung eines Eingliederungszuschusses für den Zeugen, Herrn H. I.. Die Klägerin wird vertreten durch ihren Gesellschafter und Geschäftsführer J.. Der K. geborene Zeuge I. war ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.07.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Stade vom 3. Juli 2002 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ab welchem Zeitpunkt der Kläger Anspruch auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2003 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 14.11.2002 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Klägers sind auch im zweitinstanzlichen Verfahren nicht zu erstatten. Die Revi... mehr