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Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 24.05.2022 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten noch über einen Anspruch des Klägers auf Gewährung von Rente ... mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über einen Anspruch der Klägerin auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung. Die im Jahre 1958 geborene Klägerin besitzt keine abgeschlossene Berufsausbildung. Sie war zuletzt bis 31.12.2011 als ... mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Eine Kostenerstattung findet nicht statt. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger eine Versichertenrente wegen Erwerbsminderung zu gewähren ist. Der am 00.00.0000 geborene Kläger steht im laufenden Leistungsbezug nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Rentenbegutachtung. Simulation. Aggravation. Verdeutlichungstendenz. Fibromyalgie. Verordnung von Opioiden. Ausforschungsbeweis Leitsatz (amtlich) 1. Sowohl in der klinischen Tätigkeit wie bei der ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 16. Dezember 1993 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Ren... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Alterssicherung der Landwirte. gleichzeitige Beantragung einer vorzeitigen Altersrente und einer Rente wegen Erwerbsminderung. Abschlag. Verminderung. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz 1. Bei Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung vermindert sich der Abschlag nicht, wenn ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung: Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen einer Erwerbsminderung. mißbräuchliche Rechtsverfolgung bei Fortführung eines aussichtslosen Verfahrens zur Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Führt eine Klagepartei einen ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 12. August 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Rente des Kläger... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Leitsatz (redaktionell) Lassen sich das Ausmaß einer depressiven Störung und ihre Auswirkungen auf das Leistungsvermögen des Klägers zum Zeitpunkt der letztmaligen Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen ... mehr

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 15.07.2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der 1943 geborene ... mehr

Rz. 6 Die Vorschrift enthält nicht – wie bei einem neu eingeführten Fördertatbestand eigentlich erwartet werden könnte – eine Definition des Begriffs "Unterstützte Beschäftigung". In der Begründung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung (BT-Drs. 16/10487) wird eine Unterstützte Beschäftigung als die individuelle ... mehr

Nachgehend BSG (Beschluss vom 14.01.2026; Aktenzeichen B 5 R 59/25 BH) Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 3. Januar 2023 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung gemäß § 43 SGB VI. Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 30. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht ... mehr

Rentenversicherung I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig. Der 1965 geborene Kläger beantragte am 16.06.2010 bei der Beklagten die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente. Die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Ablehnung eines Antrags nach § 109 SGG. unvollständiger Antrag. fehlende Benennung eines bestimmten Arztes bis zum Ende der mündlichen Verhandlung. Verzögerung des Rechtsstreits. grobe Nachlässigkeit. angemessene Frist Leitsatz (amtlich) 1. Die ... mehr