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Relevanz Datum
Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.2010 4 Wochen testen

Leitsatz Großeltern begehrten ein Umgangsrecht mit ihrem sechs Jahre alten Enkelsohn, der bei seiner Mutter lebte, die das Umgangsrecht ablehnte und sich gegen Kontakte zwischen den Großeltern und ihrem Sohn wehrte. Das OLG Brandenburg hat sich in dieser Entscheidung mit den Voraussetzungen für die Gewährung eines ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.11.2001 4 Wochen testen

Verfahrensgang Gründe I. Wegen des Sachverhalts nimmt der Senat zunächst Bezug auf Ziff. I der Gründe seines am 08.02.2001 verkündeten Beschlusses in dem auf Erlass einer vorläufigen Anordnung gerichteten Beschwerdeverfahren 15 WF 212/00. Seit dem 11.02.2001 hat A..., entsprechend den Bestimmungen dieses Beschlusse...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Widerruf. Strafaussetzung. Bewährung. Bewährungswiderruf. Gegenvorstellung. Anhörungsrüge. Wiederaufnahme. Wiedereinsetzung. Zulässigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Gegen rechtskräftige Beschlüsse, die den Widerruf einer Bewährung zum Gegenstand haben, ist das Wiederaufnahmeverfahren nach §§ ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Haushaltszugehörigkeit bei widerrechtlicher Heimunterbringung Leitsatz (amtlich) Nimmt eine Verwaltungsbehörde ein Kind gegen den Willen des Kindergeldberechtigten in Obhut und bringt es in einem Heim unter, bleibt es bei der Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2016 4 Wochen testen

Tenor Die Antragsgegnerin wird darauf hingewiesen, das die Beschwerde ohne Aussicht auf Erfolg erscheint. Der Beschwerdebegründung lassen sich keine Gründe dafür entnehmen, dass die Mitübertragung der elterlichen Sorge auf den Vater dem Kindswohl widerspricht. Nach den Schilderungen der Beteiligten ist vielmehr davon ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   13.09.2007 4 Wochen testen

Leitsatz Reisekosten von Großeltern zur Aufrechterhaltung des Kontaktes mit ihrem Enkelkind stellen unabhängig von der Höhe der entstandenen Kosten keine außergewöhnliche Belastung dar. Sachverhalt Der Vater des Kindes verstirbt im Laufe des Scheidungsverfahrens durch Unfalltod. Die Kindesmutter zieht ins Ausland und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Das OLG Köln (FamRZ 2015, 1904) betont, dass es nicht den Eltern obliegt, ihre Erziehungsfähigkeit positiv zu beweisen und sich zu "bewähren"; vielmehr umgekehrt das Gericht den Entzug der elterlichen Sorge als massivsten Eingriff in das grundrechtlich geschützte Elternrecht nur dann anordnen darf, wenn und soweit ein ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.05.2015 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines (ausnahmsweisen) Entzugs des Umgangsbestimmungsrechts beider Eltern und der Einrichtung einer Umgangsbestimmungspflegschaft in einem Fall, in dem die Eltern über den Umgang des betroffenen Kindes mit dem nicht betreuenden Elternteil streiten. Tenor Der angefochtene ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.07.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Alleinsorge für Vater - Befangenheitsablehnung eines Verfahrenspflegers Normenkette BGB § 1671; FamFG § 6 Verfahrensgang Tenor Die als befristete Beschwerde auszulegende Beschwerde der Kindesmutter vom 9.3.2011 gegen den Beschluss des AG Oranienburg vom 8.3.2011 - Az.: 35 F 204/08...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.01.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) HKÜ-Verfahren: Voraussetzungen für das Absehen von einer Rückführungsanordnung zur Abwendung einer schwerwiegenden Gefahr eines körperlichen oder seelischen Schadens für das Kind oder zur Vermeidung einer durch die Rückführung auf andere Weise bedingten unzumutbaren Lage des Kindes ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im Sozialpsychiatrischen Dienst Leitsatz (amtlich) Sozialarbeiter im Sozialpsychatrischen Dienst, die auf der Grundlage des PsychKG NW tätig werden, sind nicht in die EG S 14 des Anhangs C (VKA) zum TVöD-BT-V eingruppiert. Ihre Tätigkeiten sind nicht ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.11.2018 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Verfahrensfähigkeit von Jugendlichen in Kindschaftssachen Normenkette BGB §§ 1631, 1666; FamFG § 9 Abs. 1 Nr. 3, §§ 76, 78 Tenor Auf die Beschwerde der Jugendlichen Valentina B1 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lübeck vom 14. August 2018 geändert und wie folgt gefasst: a) ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Das BVerfG (MDR 2022, 1482) stellt klar, dass die Herausnahme eines höchstwahrscheinlich misshandelten Kindes (hier nach Feststellung u.a. eines Subduralhämatoms ohne Veranlassung einer ärztlichen Behandlung) aus seiner Familie auch dann gerechtfertigt sein kann, wenn es keine hundertprozentigen Beweise gibt. Je ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 4 § 1666 I wurde durch das am 12.7.08 in Kraft getretene Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindswohls vom 4.7.08 (BGBl I 1188) neu gefasst. Im Gegensatz zum früheren Recht muss nun die Ursache der Gefährdung des Kindeswohls nicht mehr festgestellt und einer bestimmten ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    05.03.2026 4 Wochen testen

Rz. 24 Abs. 2 übernimmt wortgleich die bisher (vor dem 1.10.2005) in § 50 Abs. 3 enthaltene Regelung und ergänzt diese. Nach bisheriger Gesetzeslage bestehende Unklarheiten und Zweifel hinsichtlich der Voraussetzungen für die Anrufung des Familiengerichts sollen dadurch beseitigt werden. Das Jugendamt ist nach Abs. 2 ...mehr