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Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Anforderung an die Feststellung einer Berufsunfähigkeit bei Ausübung einer künstlerischen Tätigkeit Orientierungssatz 1. Hat ein Betroffener trotz einer bestehenden Berufsausbildung vor Eintritt von das ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Leistungseinschätzung. Feststellung von Leistungseinschränkungen bei Vorliegen einer Fibromyalgie-Erkrankung. Anhörung eines Sachverständigen in der mündlichen Verhandlung. rentenrechtliche Relevanz ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung (R). Zu einem Anspruch auf Erwerbsminderung am Maßstab des § 43 SGB VI Nachgehend BSG (Beschluss vom 14.08.2025; Aktenzeichen B 5 R 90/25 B) Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 13. Dezember 2023 wird zurückgewiesen. Kosten ... mehr

Tenor 1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt eine Rente wegen Erwerbsminderung. Der im April 1963 geborene Kläger ist gelernter Schlosser und war in diesem ... mehr

Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die 1963 in X-Stadt, Türkei, geborene Klägerin ist in zweiter Ehe verheiratet. Sie hat drei erwachsene Kinder. Sie weist keine abgeschlossene Berufsausbildung auf. Im Jahre 1977 immigrierte sie in die Bundesrepublik Deutschland. Sie ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage Orientierungssatz Die arbeitsmarktunabhängige Erwerbsunfähigkeit iS des § 1 Abs 3 S 1 ALG setzt eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit von unter zwei Stunden täglich voraus. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von ... mehr

Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 6. November 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung. Die Klägerin ist die Ehegattin ... mehr

Subjektive Verfügbarkeit des Antragstellers als Voraussetzung eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld 1. Ein Anspruch auf Bewilligung von Arbeitslosengeld ist nach § 138 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 5 Nr. 3 SGB 3 ausgeschlossen, wenn der Antragsteller zwar objektiv verfügbar ist, aber den Vermittlungsbemühungen der Arbeitsagentur ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Beitrittsgebiet. strafrechtliche Rehabilitierung. Begutachtungsanforderungen bei chronischen Schmerzen Leitsatz (amtlich) 1. Eine Entscheidung zur Rente wegen Erwerbsminderung erfolgt in den §§ 16, 21 des Strafrechtlichen ... mehr

Beteiligte Tenor Auf die Revision des Klägers werden das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 3. Dezember 1997 und das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 28. Juni 1996 sowie die Bescheide der Beklagten vom 21. April 1994 und 29. August 1994 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10. Februar 199... mehr

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0628.L19R635.02.0A I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die 1947 geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige und am 01.02.1971 aus der Türkei in die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit. halbschichtiges Leistungsvermögen. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes. Teilzeitarbeitsplatz. Zeitrente Leitsatz (amtlich) 1. Ein Versicherter mit einem aus gesundheitlichen Gründen auf täglich maximal vier Stunden begrenzten Leistungsvermögen ist nach der ... mehr

Nachgehend Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 02.12.2019 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe Die Beteiligten streiten darüber, ob der Klägerin eine unbefristete Rente wegen voller ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachweis der Erwerbsminderung zur Bewilligung von Erwerbsminderungsrente unter Berücksichtigung der erforderlichen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen Orientierungssatz 1. Der Anspruch auf Erwerbsminderungsrente nach § 43 SGB 6 hat u. a. zur Voraussetzung, dass der Versicherte in ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeld. Arbeitsloser. abschnittsweise Krankengeldgewährung. neue Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden weiteren Bewilligungsabschnitt. Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bzw Arbeitsfähigkeit eines Arbeitslosen. Anwendung der ... mehr