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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.03.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Herabsetzung des Bemessungsentgelts bei Arbeitslosenhilfebezug Leitsatz (amtlich) 1. Gründe im Sinne des § 201 Abs 2 S1 SGB 3 sind nur solche, die sich nicht aus den Verhältnissen des Arbeitsmarktes ergeben, sondern die den konkreten Alhi-Bezieher aus einer Gruppe anderer Arbeitsloser, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.12.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 30. Mai 2001 wird zurückgewiesen. Die Beteiligen haben einander außergerichtliche Kosten auch des Berufungsverfahrens nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägeri... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.11.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verhängung von Verschuldenskosten bei missbräuchlicher Rechtsverfolgung Orientierungssatz 1. Ein zur Frage der Erwerbsminderung eines Versicherten erstelltes Rentengutachten setzt zu seiner Verwertbarkeit eine überzeugende Auseinandersetzung und Begründung sowohl des quantitativen als ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.11.2014 4 Wochen testen

Tenor I. Die Klage gegen den Bescheid vom 31.10.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21.02.2013 wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Streitig zwischen den Beteiligten ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. Der Kläger ist geboren in der Türkei am XX.XX.1955. Er ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.03.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Weitergewährung einer befristeten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei einer Autismus-Erkrankung Leitsatz (amtlich) Zur Weitergewährung einer befristeten Erwerbsminderungsrente bei einer Autismus-Erkrankung. Tenor I. Die Beklagte wird ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.03.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Höhe der Verletztenrente. Begriff der MdE. Abgrenzung zum Begriff der Erwerbsminderung gem § 43 SGB 6. Bewertung der unfallbedingten Gesundheitsstörungen und funktionellen Einschränkungen. MdE-Bemessung. aufgehobene Wegefähigkeit. Verlust des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.06.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der ganzjährigen Beschäftigung. Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende Leistungen. Einsatz auf Baustellen im Ausland. Beschränkung auf Inlandsbeschäftigung. Verfassungsmäßigkeit. Europarechtskonformität Orientierungssatz 1. Die Gewährung von Saison-Kurzarbeitergeld ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.08.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion. Verweisungstätigkeiten Orientierungssatz 1. Für die Zuordnung zur Gruppe der "Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion" ist im einzelnen erforderlich, dass der Versicherte in der Regel keinen Weisungen eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.12.2019 4 Wochen testen

Tenor Der Bescheid vom 07. 11. 2016 in der Gestalt des Widerspruchs-bescheides vom 10. 01. 2017 wird aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin ab dem 01. 12. 2015 eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer - nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen - zu gewähren. Die Beklagte trägt die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.1975 4 Wochen testen

Orientierungssatz Eine Versicherte, die vor der Rentengewährung als Büro- und Küchenhilfe sowie zuletzt mehrere Jahre als angelernte Verkäuferin versicherungspflichtig beschäftigt war, kann weitgehend auf ungelernte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes verwiesen werden. Das LSG darf sich nicht darauf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.06.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente. zumutbare Heilbehandlung. Vollmaske bei Schlafapnoe Orientierungssatz Bei der Verweigerung einer zumutbaren Heilbehandlung (hier: Vollmaske bei Schlafapnoe) steht dem Versicherten keine Erwerbminderungsrente zu. Tenor Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.04.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente. Berufsunfähigkeit. Lösung vom Beruf. Umschulung. Verweisungstätigkeit. Berufsschutz Leitsatz (redaktionell) Hat der Versicherte gesundheitlich bedingt seinen Beruf aufgegeben, führt die Durchführung einer Umschulung allenfalls zu einem zusätzlichen Verweisungsberuf, nicht aber zum ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.07.1970 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die in den Beschlüssen des GrS vom 1969-12-11 - GS 4/69 und 2/68 (SozR Nr 79 zu § 1246 RVO und SozR Nr 20 zu § 1247 RVO) über die Verweisungsmöglichkeit von Teilzeitarbeitskräften entwickelten Grundsätze gelten entsprechend für die knappschaftliche Rentenversicherung. Normenkette RKG § 46 Abs. 2 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.06.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Berufsschutz bei Ausübung einer geringerwertigen Tätigkeit als nach dem Ausbildungsstand möglich Orientierungssatz 1. Hat ein Betroffener bei Eintritt einer Gesundheitsbeeinträchtigung nicht in seinem erlernten Beruf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Reutlingen vom 7. Februar 2001 wird zurückgewiesen.Es wird festgestellt, dass der Verwaltungsakt vom 9. Juli 1998 in der Gestalt des W... mehr