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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.10.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Versäumung der Berufungsfrist. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Absendung des Berufungsschriftsatzes von Serbien aus. durchschnittliche Postlaufzeit. Rente wegen Erwerbsminderung. versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Bezug einer Invalidenpension ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    24.07.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Wegefähigkeit Leitsatz (amtlich) Zur Frage einer rechtserheblich eingeschränkten sozialmedizinischen Wegefähigkeit im Rahmen der Feststellung einer Erwerbsminderung, wenn der Versicherte im Alltag überwiegend einen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.02.2001 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2001:0205.L6RJ130.00.0A I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 28. Juli 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Leistung einer Rente wegen verminderter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.03.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Verfügbarkeit. Student. Widerlegung der gesetzlichen Vermutung beitragsfreier Beschäftigung Orientierungssatz Für die Widerlegung der Vermutung der Beitragsfreiheit der angestrebten Beschäftigungen nach § 103a AFG reicht es aus, daß neben der Belastung durch das Studium ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.06.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 24. November 2000 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um di... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Berufsschutz. Ofen- und Luftheizungsbauer. selbständige Tätigkeit. freiwillige Beiträge. Verweisbarkeit eines Facharbeiters bei Entrichtung freiwilliger Beiträge als Selbständiger Orientierungssatz 1. Der erlernte Beruf des Ofenbauers ist ein anerkannter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGNRW:2026:0424.L4R466.22.00 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 30.05.2022 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt eine Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksame betriebsbedingte Kündigung bei unterlassener Massenentlassungsanzeige. Berechnung des Schwellenwertes bei dreiseitiger Vertragsgestaltung zum Übertritt in Beschäftigung- und Qualifizierungsgesellschaft Leitsatz (amtlich) Bei der Zahl der zu entlassenden Arbeitnehmer nach § 17 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Sozialpolitik. Leiharbeit. Gleichbehandlung. Erforderliche Maßnahmen, um einen missbräuchlichen Einsatz von Leiharbeit zu verhindern. Verpflichtung der Mitgliedstaaten, aufeinanderfolgende Überlassungen zu verhindern. Keine Beschränkungen in der nationalen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.1990 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 06. Mai 1988 dahin abgeändert, daß die Klage insgesamt abgewiesen wird. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten des Rechtsstreits zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelass... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.09.1972 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Beurteilung der Erwerbsfähigkeit eines männlichen Versicherten, der nur noch halbschichtig vorwiegend sitzende Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes in geschlossenen Räumen verrichten und nicht mehr an laufenden Maschinen oder am Fließband arbeiten kann. Normenkette RVO § 1246 Abs. 2 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2021 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Kläger hat eine zeitliche Minderung seines Leistungsvermögens nachzuweisen. Für diesen Nachweis bedarf es der vollen Überzeugung des Gerichts. Ausreichend ist eine an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit. Verbleiben begründete Zweifel, so geht dies zu Lasten des Klägers, denn der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.06.1970 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Frage, ob die Arbeitsfähigkeit einer Teilzeitarbeitskraft auf dem allgemeinen Arbeitsfeld (leichte bis mittelschwere Tätigkeiten im Sitzen, im Stehen und im Umhergehen in geschlossenen Räumen und im Freien) iS des Abschn C 5 2b) des Beschlusses des GrS vom 1969-12-11 - GS 4/69 - stark ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 31. Mai 2001 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die 19... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2014 4 Wochen testen

Rentenversicherung I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Klägerin begehrt Rente wegen Erwerbsminderung. Die am 1966 geborene Klägerin war zuletzt 2002 als Bankangestellte beschäftigt. Am 18.01.2012 stellte sie einen weiteren Antrag auf Gewährung einer Rente wegen ... mehr