613 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "E-Book" in allen Themenbereichen.

Der Erblasser kann auch digitale Daten in der Form von Filmen, Musik, E-Books oder Software zur eigenen Nutzung herunterladen. Bei der Vererbbarkeit solcher Daten ist zu unterscheiden. In den wenigsten Fällen wird der Erblasser originär das Eigentum erworben haben. So enthält beispielweise die ... mehr

Rz. 22 Für alle anderen Verträge über Waren und Sachen, die digitale Produkte enthalten oder mit ihnen verbunden sind, sind nach § 327a Abs. 2 BGB die §§ 327 ff. BGB anwendbar. Der Begriff der digitalen Produkte umfasst digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (§ 327 Abs. 1 BGB). Digitale Inhalte sind Daten, die ... mehr

Die Betreiber eines Internet-Blogs gründeten eine Unternehmergesellschaft (UG), um ein neues Medienunternehmen aufzubauen. Der Blog war für alle Nutzer kostenlos zugänglich. Einnahmen erzielte die UG durch Werbung, den Verkauf von Büchern, E-Books und Merchandise-Artikeln – teils auch im Ausland. Diese Einnahmen ... mehr

Rz. 22 Dem sachlichen Anwendungsbereich unterfallen nach § 327 Abs. 2 Satz 1 BGB digitale Inhalte und gemäß § 327 Abs. 2 Satz 2 BGB digitale Dienstleistungen,[73] die dem Oberbegriff digitale Produkte unterfallen (vgl. zur Legaldefinition i.S.v. § 327 Abs. 1 Satz 1 BGB vorstehende Rdn 16), z.B. Applikationen, ... mehr

Leitsatz (amtlich) Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung von Art. 5 Abs. 3 Buchst. n der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.5.2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. Nr. ... mehr

Rz. 1 § 12 Abs. 2 Nr. 14 UStG regelt, dass auf die Überlassung der in Nr. 49 Buchst. a bis e der Anlage 2 des UStG und auf die Überlassung der in Nr. 50 der Anlage 2 des UStG bezeichneten Erzeugnisse in elektronischer Form der ermäßigte Steuersatz anzuwenden ist. Begünstigt sind danach insbesondere Bücher in ... mehr

Die Nachwuchsautorin N aus Freiburg hatte sich letztes Jahr entschlossen, ihre erfolgreichen Krimis auch im Eigenvertrieb[1] sowohl in gedruckter Form als auch als elektronische Versionen zum Download anzubieten. Da sie ihre Bücher nur in deutscher Sprache anbietet, werden sie überwiegend von deutschen, ... mehr

Rz. 10 § 12 Abs. 2 Nr. 14 UStG enthält keinerlei Ausführungen dazu, was unter einer auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistung zu verstehen ist. Zur Definition derartiger Leistungen kann jedoch auf die MwSt-DVO[1] zurückgegriffen werden. Danach umfassen "Elektronisch erbrachte Dienstleistungen" i. S. d. ... mehr

Rz. 12 Eine Steuerermäßigung kommt nur in Betracht, wenn der Leistungsempfänger (Kunde, Leser) für die elektronisch erbrachte sonstige Leistung ein Entgelt entrichtet. Das heißt, dass der Leistungsempfänger für E-Books, E-Paper und andere elektronisch erbrachte Leistungen bezahlen muss. Nur in diesem Fall stellt sich ... mehr

Bayerisches Landesamt für Steuern, Verfuegung v. 22.04.2026, S 7107.2.1-163/6 St33 1. Rechtlicher Rahmen Die staatlichen Hochschulen des Freistaates Bayern sind zur Gewährleistung der ihnen und ihren Mitgliedern garantierten verfassungsrechtlichen Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre (Art. 5 Abs. 3 ... mehr

(OLG Frankfurt/M., Urt. v. 19.5.2022 – 6 U 56/21) • Erhält ein Influencer für einen werblichen Beitrag eine Gegenleistung, stellt diese Veröffentlichung ohne Weiteres eine geschäftliche Handlung zugunsten des beworbenen Unternehmens dar. Daher liegt eine kommerzielle Kommunikation i.S.v. § 2 S. 1 5b TMG vor, wenn ein ... mehr

Der Blick auf den Rechtscharakter der vom Erblasser zeit seines Lebens abgeschlossenen Verträge über die Nutzung digitaler Angebote mag – je nach Vielfalt – ernüchtern, wird doch schon deren Einordnung in die bekannten Kategorien des BGB (Kauf-, Miet-, Werk- oder Dienstvertrag) nicht immer hinreichend eindeutig ... mehr

Rz. 59 Der Ausschluss des Versicherungsschutzes bei wissentlicher Pflichtverletzung wird überwiegend für wirksam erachtet.[1] Für die D&O-Versicherung liegt noch keine BGH-Entscheidung vor.[2] Allerdings hält der BGH den Ausschluss der wissentlichen Pflichtverletzung bei der Vermögensschadenshaftpflichtversicherung ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Ein Unterlassungsanspruch wegen einer bewusst unvollständigen Berichterstattung setzt voraus, dass durch die Unvollständigkeit beim Leser der Eindruck einer über das Mitgeteilte hinausgehenden unwahren Tatsachenbehauptungen hervorgerufen wird. 2. Verpflichtet sich der Autor eines im Wege des sog. ... mehr

ECLI:DE:BGH:2026:230426UIZR41.24.0 Der Schatz von Oggersheim 1. Geschriebene oder verschriftlichte gesprochene Äußerungen einer Person oder ihre Lebensgeschichte sind nicht als vermögenswerte Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts geschützt. Dessen Schutzbereich erfasst allein Persönlichkeitsmerkmale wie ... mehr