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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zulassung für die Weiterbildungsförderung. Zertifizierungsagentur. Anforderungen an das Feststellungsinteresse bei der Fortsetzungsfeststellungsklage Leitsatz (redaktionell) 1. Wegen des stets anzuerkennenden Beurteilungsspielraums gibt es unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2017 4 Wochen testen

Rentenversicherung Rente wegen Erwerbsminderung Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten noch über die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (Gesetzliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.03.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Heizungsmonteur. zumutbare Verweisungstätigkeiten. Hausmeister Leitsatz (amtlich) Auch solche Tätigkeiten können Verweisungstätigkeiten sein, für die es keine Berufsausbildung gibt. Erforderlich - aber auch ausreichend - ist die Benennung eines typischen Arbeitsplatzes ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Quantitative Leistungseinschränkung. Psychiatrische Gesundheitsstörung. Arbeitsunfähigkeit. Befristung Leitsatz (redaktionell) 1. Die Begriffe “Arbeitsunfähigkeit” und “Erwerbsminderung” sind nicht deckungsgleich. Nicht jeder arbeitsunfähige Versicherte ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei stationärer Unterbringung. Justizvollzugsanstalt. Freigänger. gemeinnützige Arbeit Orientierungssatz 1. Seit dem 1.8.2006 gilt der Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 S 1 und 2 SGB 2 grundsätzlich auch für Freigänger, sofern sie ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.2023 4 Wochen testen

Orientierungssatz 1. Im Rahmen der Klärung der Frage, ob verminderte Erwerbsfähigkeit iS des Rechts der gesetzlichen Rentenversicherung vorliegt, ist der Beschwerdevalidierungsscore BSS (Beeinträchtigungs-Schwere-Score) nach Schepank mit entsprechenden Modifikationen - insbesondere Einbeziehung der somatisch ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.09.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Ist der Versicherte in der Lage, Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes mit durchschnittlichen Anforderungen in einem zeitlichen Umfang von sechs Stunden arbeitstäglich an fünf Tagen der Woche zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.07.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Zum Vorliegen der Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. 2. Zur fehlenden Verweisbarkeit eines Metallbauschlossers auf die Tätigkeiten als Pförtner, ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   18.02.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung. chronische Erkrankung. Befristung Leitsatz (amtlich) Anspruch auf eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bei im Vordergrund stehender chronifizierter schwerer Depression, Panikstörung mit Agoraphobie und somatoformer Schmerzstörung. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgericht Augsburg vom 24. Oktober 2000 sowie der Bescheid der Beklagten vom 7. Januar 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 7. April 1999 abgeändert und die Beklagte verurteilt dem Kläger Rente wegen Er... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2017 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGST:2017:0831.L3R331.14.00 Berufsschutz eines Zerspanungsfacharbeiters Pflicht zur Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit Rente wegen Erwerbsminderung Qualitative Leistungseinschränkungen Übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.12.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungerungsrente. Berufsunfähigkeit Leitsatz (redaktionell) Bei der Frage einer zumutbaren Willensanstrenung zur Beseitungung einer vollen Erwerbsminderung, z.B. durch die Wahrnehmung geeigneter Therapiemaßnahmen, sind strenge Kriterien anzulegen. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zur Frage der Erwerbsminderung eines Versicherten, bei dem eine Persönlichkeitsstörung im Vordergrund steht. Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 29.11.2005 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. quantitatives Leistungsvermögen. imperativer Harndrang Leitsatz (amtlich) Die Notwendigkeit, aufgrund eines imperativen Harndrangs häufig (alle halbe bis eine Stunde) eine Toilette aufsuchen zu müssen, rechtfertigt nicht die Annahme, dass der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.11.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Rente wegen (teilweiser) Erwerbsminderung. Würdigung der Ausführungen von gerichtlichen Sachverständigen zum Gesundheitszustand des Versicherten durch das Gericht Orientierungssatz 1. Teilweise erwerbsgemindert sind gemäß § 43 Absatz 3 SGB 6 Versicherte, die wegen ... mehr