26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. vorzeitige Erfüllung der Wartezeit. DDR. Haftzeit. posttraumatische Belastungsstörung Leitsatz (amtlich) 1. Zur vorzeitigen Erfüllung der Wartezeit nach § 53 Abs 1 S 1 Nr 4 SGB 6 muss der Gewahrsam (hier: Haft in der ehemaligen DDR) mit dem Eintritt der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Begrenzte Ermittlungspflicht des Sozialgerichts bei beantragter Erwerbsminderungsrente aufgrund fehlender Mitwirkung des Klägers Orientierungssatz 1. Die Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 SGB 6 ist ausgeschlossen, wenn der Versicherte unter qualitativen ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 4. Juni 1981 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erteilung einer Arbeitserlaubnis ... mehr

Nachgehend BSG (Beschluss vom 17.04.2023; Aktenzeichen B 5 R 10/23 B) Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 03.11.2021 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ermittlungspflicht des Sozialgerichts bei geltend gemachter Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Ein Versicherter ist nicht teilweise oder voll erwerbsgemindert i. S. von § 43 SGB 6, wenn keine Anhaltspunkte dafür vorhanden sind, dass er nicht unter den üblichen Bedingungen des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erst nach Leistungsfall. Dauer der rentenrelevanten Leistungseinschränkung. Feststellung der Leistungsminderung. retrospektive Betrachtungsweise ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Verwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens. ergänzende Angaben von Angehörigen. Grundsatz des offenen Arbeitsmarktes für leichte Tätigkeiten Leitsatz (amtlich) Der Verwertbarkeit eines psychiatrischen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Gesundheitliche Leistungseinschränkungen. Wegefähigkeit. Medizinische Beweiswürdigung. Berufsunfähigkeit. Bisheriger Beruf. Freiwillige Beitragszahlung. Mehrstufenschema. Kraftfahrer. Verweisungstätigkeit Leitsatz (amtlich) 1.) Der bisherige Beruf bestimmt ... mehr

Nachgehend BSG (Urteil vom 25.09.2025; Aktenzeichen B 5 R 15/24 R) Tenor Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über den Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem SGB VI. Die 19… geborene Klägerin beantragte am … .2018 bei ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Frist zur Stellung eines Antrags nach § 109 SGG - Zurückweisung des Antrags - Rente wegen voller Erwerbsminderung - Pflicht zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes Orientierungssatz 1. Das Sozialgericht kann einen nach § 109 Abs. 1 SGG gestellten Antrag, einen bestimmten Arzt ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Berufsunfähigkeit. Mehrstufenschema. Verweisungstätigkeit. Angelernte Arzthelferin. Tarifvertragliche Eingruppierung. Eingruppierung des Versicherten durch den Arbeitgeber. Versandfertigmacherin. Einarbeitungszeit. Fließbandarbeit. Gesundheitsstörungen. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunfts- und Heizungskosten. Abzug für Warmwasserbereitung Leitsatz (amtlich) Die Kosten der Warmwasserbereitung sind seit dem 1.1.2005 mit einem Anteil von 6,22 € in der Regelleistung (345 €) enthalten und daher maximal in dieser Höhe von den Kosten für Heizung ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 13. Januar 1975 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Der 1944 geborene Kläger ... mehr

Die Klage wird abgewiesen. Eine Erstattung der außergerichtlichen Kosten findet nicht statt. Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig. Der am 0.0.1949 geborene Kläger beantragte zunächst am 17.6.2009 bei der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen voller ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bestimmung des Leistungsfalles bei Absinken des quantitativen Restleistungsvermögens von unter sechs Stunden auf unter drei Stunden täglich. Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes. Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. gesetzliche Legitimität des ... mehr