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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit. Rente Leitsatz (redaktionell) Ein vollschichtiges Leistungsvermögen für Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts und eine nicht eingeschränkte Wegefähigkeit schließen die Annahme von Erwerbsunfähigkeit i.S.v. § 44 Abs 2 S. 1 SGB VI aus. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung. Übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes. Arbeitsmarktlage Leitsatz (redaktionell) 1. Die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung setzt voraus, dass die versicherte Person nicht mehr in der Lage ist, unter den üblichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Feststellung des Versicherungsfalls der teilweisen bzw. vollen Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Zur Bewilligung von Rente wegen teilweiser bzw. voller Erwerbsminderung ist der Nachweis des entsprechenden Versicherungsfalles erforderlich. Das Gericht muss sich hierzu die volle ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Neuruppin vom 12. April 2001 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand D... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.05.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Regensburg sowie die Bescheide vom 06.03.1998 und 29.02.2000 abgeändert und die Beklagte verurteilt, der Klägerin für die Zeit vom 28.12.1989 bis 27.12.1990 Arbeitslosengeld unter Zugrundelegung des Einkommens einer Gymnasiallehrerin für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.02.1989 4 Wochen testen

Orientierungssatz Die befristete Beschäftigung eines nichtdeutschen Sozialhilfeempfängers gemäß § 19 BSHG unterliegt wie jede andere Art abhängiger Beschäftigung der Arbeitserlaubnispflicht nach § 19 AFG. Normenkette AFG § 19 Abs 1 S 1; BSHG § 19 Verfahrensgang Gründe Prozeßkostenhilfe ist nur zu gewähren, we... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Ausland Orientierungssatz 1. Eine Förderung nach § 97 AFG setzt voraus, daß die allgemeinen Förderungsvoraussetzungen der §§ 91 ff AFG erfüllt werden. 2. Bei Maßnahmen, die im Schwerpunkt aus im Ausland auszuführenden Tätigkeiten bestehen, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.03.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Erwerbsminderungsrente bei einer psychischen Erkrankung Leitsatz (amtlich) Psychische Erkrankungen sind in der Regel erst dann rentenrechtlich relevant, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant oder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. bisheriger Beruf. Sachaufklärungspflicht Orientierungssatz Zur Verletzung der Sachaufklärungspflicht wegen Nichtberücksichtigung eines Beweisantrages ohne hinreichende Begründung (hier: im Rahmen der Feststellung von Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit). ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.11.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Beweiswürdigung. Amtsermittlungsprinzip. Verweisbarkeit. Verdrahtungselektriker Leitsatz (amtlich) 1. Volle/teilweise Erwerbsminderung - Beweiswürdigung. 2. Im Sozialgerichtsprozess darf ein Beweisantrag auch dann abgelehnt werden, wenn vor dem Hintergrund ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Versicherten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt bei beantragter Erwerbsminderungsrente - offener Arbeitsmarkt Orientierungssatz 1. Kann der Versicherte bei beantragter Erwerbsminderungsrente nur noch körperlich leichte und geistig einfache Tätigkeiten arbeitstäglich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Ein Postlauf von 17 Tagen von Serbien nach Deutschland ist als ungewöhnlich lang anzusehen, so dass die eingetretene Fristversäumnis als vom Kläger nicht verschuldet zu bewerten ist. 2. Die Tätigkeit als ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. schweres Schädelhirntrauma. zweieinhalb Jahre nach dem Trauma mit einem Privatgutachten festgestellte wesentliche kognitive Beeinträchtigungen. Rentenverfahren erst 18 Jahre nach dem Trauma. keine Hinweise ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   15.11.1983 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I. Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Gewährung einer Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU-Rente) oder wegen Berufsunfähigkeit (BU-Rente). Der am 30. September 1933 geborene Kläger erlernte keinen Beruf. Nach verschiedenen anderen Tätigkeiten war er ab 1958 im Baugewerbe und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. zeitliche Einschränkung durch eine Gesundheitsstörung als Voraussetzung der Annahme einer Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Für die Zuerkennung einer Rente wegen Erwerbsminderung genügt es ... mehr