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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.05.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. keine Einkommensberücksichtigung. Darlehensvertrag mit Rückzahlungspflicht. Nachweis der Wirksamkeit. besondere Vertragskonstellation Leitsatz (amtlich) 1. Einnahmen in Geld oder Geldeswert, die als Darlehen mit einer zivilrechtlich wirksamen ...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office   18.12.2025 4 Wochen testen

Eine erfolgreiche Umsetzung der Anforderungen der EU-Verpackungsverordnung (PPWR) hängt stark von der Zusammenarbeit mit Lieferanten, Partnern und Kunden ab. Um die Kreislaufwirtschaft zu fördern und nachhaltige Verpackungslösungen zu implementieren, ist es sehr wichtig und entscheidend, dass Unternehmen ihre ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.01.2024 4 Wochen testen

Rn. 53 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Ein Ausschluss der Pauschalierung gemäß § 37b EStG findet auch statt im Anwendungsbereich des § 40 Abs 1 EStG; Voraussetzung für den Ausschluss ist allerdings, dass die Zuwendungen vom stpfl ArbG tatsächlich nach § 40 Abs 1 EStG pauschaliert worden sind (auch s Rn 53a). Soweit ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.2008 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Begriff der "Durchrostung" im Sinne einer entsprechenden Herstellergarantie bei Neufahrzeugen umfasst nicht jeden äußerlich sichtbaren und optisch störenden Rostansatz der Fahrzeugkarosserie. Erforderlich ist vielmehr, dass die Korrosion ein solches Ausmaß erreicht hat, dass aus technischen ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   12.01.2026 4 Wochen testen

Ebenfalls nicht als Geschenk, sondern als Verkaufs- oder Absatzprovisionen sind Sachzuwendungen an Kunden und Vertriebspartner einzustufen, deren Gewährung vom Erreichen bestimmter Ziele abhängt. Anders als bei einem Geschenk liegt in diesem Fall eine Gegenleistung des Begünstigten vor. Dies gilt z. B. für die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) UWG-Recht. „Reparaturkostenvorschuss” Leitsatz (amtlich) Bevorschusst ein Rechtsanwalt Forderungen von Reparaturwerkstätten gegen den Schädiger auf Ersatz von Reparaturkosten unfallgeschädigter Kraftfahrzeuge, liegt hierin eine unzulässige Gebührenpraxis sowie eine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) a) In einer formularmäßigen Vereinbarung über eine Gebrauchtwagengarantie, die der Fahrzeugkäufer/Garantienehmer gegen Entgelt erwirbt, ist eine Klausel, nach der Garantieansprüche davon abhängen, dass der Garantienehmer die nach den Herstellerangaben vorgeschriebenen oder empfohlenen Wartungs-, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2024 4 Wochen testen

Rz. 153 Die Aspekte der Organisation und des Arbeitsablaufes werden sinnvollerweise gemeinsam behandelt, da der Arbeitsablauf eine unmittelbare Folge der Organisation ist. Auszugehen ist davon, dass der Arbeitgeber eine grundsätzliche und verfassungsrechtlich garantierte Organisationsfreiheit in seinem eigenen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.11.2021 4 Wochen testen

Rz. 106 Mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken wurden von dem Gesetzgeber der Nutzwert von Inkassodienstleistungen und die Entlastungseffekte für die Justiz nur unzureichend berücksichtigt. Eine hinreichende Diskussion dieser Gesichtspunkte ist bis heute zu vermissen. Die Bedeutung der registrierten IKU für ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Elektrizitätsverteilungskosten. Berücksichtigung von Werbemaßnahmenkosten. Kosteneinsparung. Vermeidung von Netzausbau Leitsatz (amtlich) Die Kosten einer Werbemaßnahme, mit der Haushaltskunden Gutscheine für den vergünstigten Bezug energieeffizienter Haushaltsgeräte angeboten werden, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.12.2006 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das am 5.8.2005 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des LG Düsseldorf - 6 O 601/04 - teilweise abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe I. Die Parteien ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2003 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Durch eine Verkaufswettbewerb, den ein Groß- oder Zwischenhändler für seine gewerblichen Kunden (Fachhändler) veranstaltet und bei dem Sachprämien zu gewinnen sind, wird nicht ohne weiteres ein wettbewerbsrechtlich relevanter, unlauterer Anreiz für sachfremdes Händlerverhalten geschaffen. Solche ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.07.2020 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Geschädigte, der im Wege der konkreten Schadensabrechnung Ersatz der Kosten für ein fabrikneues Ersatzfahrzeug begehrt, muss sich einen Nachlass für Menschen mit Behinderung anrechnen lassen, den er vom Hersteller aufgrund von diesem generell und nicht nur im Hinblick auf ein Schadensereignis ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.02.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Unwirksam sind folgende Klauseln in den AGB eines Energieversorgers: Nach Eingang des Kundenauftrages bei den ... kommt der Vertrag ... Strom erst durch ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch die ... unter Angabe des Lieferbegins zustande. Der Vertrag hat eine Laufzeit von 12 Monaten. Die ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen

Ungenutztes Potenzial: produktbegleitende Dienstleistungen Neben der strategischen Ausrichtung produktbegleitender Dienstleistungen im Unternehmen stellt sich die Frage, wo das Dienstleistungs-Controlling anzusetzen hat, welche Aspekte in der unternehmerischen Praxis besondere Aufmerksamkeit verlangen und inwiefern ...mehr