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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.03.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Stationäre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 und des § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b SGB 6. Erfolgsaussichten medizinischer Rehabilitationsleistungen. erhebliche Gefährdung der Erwerbsfähigkeit iS ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsausbildungsbeihilfe. Förderungsfähigkeit einer zweiten Berufsausbildung. dauerhafte berufliche Eingliederung. beruflich verwertbare Qualifikation. Prognoseentscheidung. gerichtliche Überprüfung. Chance auf Vermittlung im erlernten Beruf. Möglichkeit einer Beschäftigung unterhalb ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umzugskostenbeihilfe. Arbeitsaufnahme. Notwendigkeit des Umzugs. Ermessen Leitsatz (redaktionell) Eine Mobilitätshilfe ist zur Aufnahme einer Beschäftigung notwendig, wenn ohne sie eine Beschäftigungsaufnahme nicht erfolgen würde, sie hierfür also unverzichtbar ist. Normenkette SGB I § ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde zum 1.1.2004 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) redaktionell geändert. Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I. S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.10.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) sozialgerichtliches Verfahren. Klageänderung. Sachdienlichkeit. Anrechnung von Arbeitslosenhilfenachzahlungen auf SGB 2-Leistungen. anderer Leistungsträger Orientierungssatz Eine vom Kläger erstmals im Berufungsverfahren erhobene Feststellungsklage auf Anrechnung einer Nachzahlung von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.05.1975 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Zur Frage, wann eine Bildungsmaßnahme eine erfolgreiche berufliche Bildung erwarten läßt (AFG § 34 S 2). 2. Die Förderung der Teilnahme an einer Maßnahme der beruflichen Bildung ist nicht deshalb unzweckmäßig (AFG § 36), weil der Teilnehmer das Ziel hat, anschließend als Selbständiger tätig zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit eines Baufachwerkers der Fachrichtung Tiefbau auf den Beruf des Montierers Orientierungssatz 1. Bei der Prüfung der Berufsunfähigkeit ist vom bisherigen Beruf des Versicherten ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   16.02.2021 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 26. Mai 2020 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander auch für das Besc... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung in Gestalt einer Umschulungsmaßnahme als Heilerziehungspfleger. Berücksichtigung des Berufswunsches Orientierungssatz Im Rahmen der Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Weiterbildung eines Masseurs und medizinischen Bademeisters zum Physiotherapeuten als Werbungskosten Leitsatz (redaktionell) 1. Aufwendungen eines Masseurs und medizinischen Bademeisters zum Physiotherapeuten sind nicht lediglich beschränkt als Sonderausgaben abzugsfähig, sondern in ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.12.2016 4 Wochen testen

1. Die Zahlung des Arbeitsfördergeldes ist eine Sozialleistung i.S.d. § 11 SGB I. Sie ist dazu bestimmt, die unfallbedingte Einschränkung oder Unfähigkeit des in einer Werkstatt für behinderte Menschen tätigen Geschädigten, ein höheres Einkommen zu erzielen, zu kompensieren. 2. Bei den auf das Arbeitsentgelt des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.1978 4 Wochen testen

Orientierungssatz Berufsunfähigkeit - Teilzeitarbeit - praktisch verschlossener Arbeitsmarkt - Anbieten eines entsprechenden Arbeitsplatzes durch Rentenversicherungsträger bzw ArbA binnen Jahresfrist. Normenkette AVG § 23 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23; RVO § 1246 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23 Verfahrensgang mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsausschluss für Ausländer. Grundsicherungsleistungen als Sozialhilfeleistungen. Notwendigkeit einer Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über Grundsicherungsleistungen an EU-Ausländer Orientierungssatz 1. Der in § 7 Abs. 1 Satz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.04.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorab entstandene Werbungskosten bei Bildungsmaßnahme eines Arbeitslosen - Lehrgang eines Diplom-Geographen zum Abfallwirtschaftsberater als Fortbildung - Vorrang des Werbungskostenabzugs vor dem Sonderausgabenabzug Leitsatz (amtlich) Aufwendungen eines arbeitslosen Steuerpflichtigen für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.04.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitslose: Pflicht zur Teilnahme an einer Eingliederungsmaßnahme, Vorrang eines Ehrenamtes Orientierungssatz Die Ausübung eines Ehrenamtes (hier: Teilnahme an einer kulturellen Veranstaltung) rechtfertigt nicht die Unterbrechung einer Maßnahme zur Eingliederung von ... mehr