26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) sittenwidrige Vergütungsvereinbarung. Hungerlohn Leitsatz (amtlich) 1. Die Vereinbarung von 5,20 EUR für die Tätigkeit einer Verkäuferin oder auch Packerin im Einzelhandel Nordrhein-Westfalens (hier: Textildiscounteinzelhandel) für eine Tätigkeit in der Zeit von 2004 bis 2008 ist ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Umwandlung einer Berufs- in eine Erwerbsunfähigkeitsrente. Verweisungstätigkeit und Arbeitsmarkt Orientierungssatz Für die Beurteilung, ob der Versicherte erwerbsunfähig ist, ist erheblich, in welcher Zahl für ihn geeignete Arbeitsplätze vorhanden sind. Er darf auf Tätigkeiten nur ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt kann, soweit sie überhaupt mit als Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosenunterstützung zu fordern ist, jedenfalls nicht aus Gründen verneint werden, die sich nur auf die Arbeitsfähigkeit - eine selbständige und abschließend geregelte ... mehr

Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 13.5.2019 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger wendet sich gegen fünf Eingliederungsverwaltungsakte, die in der Zeit von April 2014 ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Koblenz vom 8.8.2000 sowie der Bescheid der Beklagten vom 26.3.1999 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 19.8.1999 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger ab 1.7.1998 Rente wegen Berufsunf... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 25.02.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der am 1967 geborene Kläger erlernte den Beruf des Bäckers... mehr

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0322.L13R838.05.0A I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 14. Januar 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten noch um Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Der Anspruch des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Rücknahme der Leistungsbewilligung. Hilfebedürftigkeit. Verschweigen von Vermögen. Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert. Vorliegen einer besonderen Härte nach § 12 Abs 3 S 1 Nr 6 SGB 2. Forderungserlass Leitsatz (amtlich) 1. Ist die ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 17. Februar 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten... mehr

Berufsunfähigkeit Leistungsvermögen Krankheit Behinderung Bedingung, wesentliche Funktionseinschränkung Beruf, bisheriger Belastungsprofil Einwendung, rechtshindernde Vergleichsberuf Verweisungsberuf Einwendungsausschluß Seltenheitsfall 1. Die Feststellung der Berufsunfähigkeit erfordert die Prüfung, ab wann welche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. kein Leistungsausschluss für erwerbsfähige Alt-Unionsbürger. europarechtskonforme Auslegung Orientierungssatz 1. Die Regelung des § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 ist gemeinschaftsrechtlich auszulegen: Danach verstößt der Leistungsausschluss für Arbeitsuchende mit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Statthaftigkeit der Berufung bei mehreren in einer Klage zusammengefaßten Ansprüchen. Einbeziehung eines Verwaltungsakts in den Rechtsstreit während des Berufungsverfahrens Leitsatz (amtlich) 1. Betrifft die Berufung Ansprüche auf Rente wegen Berufsunfähigkeit für einen bereits ... mehr

Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Neuruppin vom 13.09.2022, Az. 3 O 385/21, abgeändert und wie folgt gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 35.619,53 EUR nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 12. Februar 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die am ...1949 geborene Klägerin streitet um R... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 26. Juli 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente wegen verm... mehr