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Relevanz Datum
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.05.2025 4 Wochen testen

Rz. 4 Zielsetzung der Vorschrift ist es, bei betrieblichen Umstrukturierungsmaßnahmen so früh wie möglich eine vorausschauende Personalpolitik zu befördern und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, um für die Arbeitnehmer den Transfer in ein anderes Beschäftigungsverhältnis zu erleichtern. Mit der Förderung nach § 110 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Bewilligung von Einstiegsgeld. Förderung einer bereits ausgeübten Tätigkeit. Vorhergehende Arbeitslosigkeit Orientierungssatz 1. Der Anspruch auf Einstiegsgeld nach § 16 b SGB 2 setzt die Notwendigkeit einer Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt voraus. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.1978 4 Wochen testen

Orientierungssatz 1. Ausbildung iS des AFG § 40 Abs 1 ist nur die erste zu einem Berufsabschluß führende Bildungsmaßnahme. 2. Hat ein Bildungswilliger zur Überbrückung der Zeit zwischen Erfüllung der Schulpflicht und der Zulassung als Auszubildender in dem angestrebten Beruf eine andere Berufsausbildung abgeschlossen, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.05.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 18. Mai 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung von Übergangsgeld. Der 1956 in B./Polen geborene Kläger übersiedelte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.11.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Übernahme der Kosten für eine Weiterbildungsmaßnahme durch einstweiligen Rechtsschutz Orientierungssatz 1. Bei der Übernahme von Kosten für eine Weiterbildungsmaßnahme als Leistung zur Eingliederung nach § 16 Abs. 1 S. 2 SGB 2 handelt es sich um eine Kann- und damit um eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.07.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Freizügigkeit. Gleichbehandlung. Soziale Vergünstigungen. Finanzielle Studienbeihilfe. Gebietsfremde Studierende. Voraussetzung, die an die Dauer der Tätigkeit ihrer Eltern im Inland anknüpft. Mindestdauer von fünf Jahren. Referenzzeitraum von sieben ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.02.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeld. Anspruchshöchstdauer. Aussteuerung. Abgrenzung zwischen neuer Erkrankung und in laufender Blockfrist hinzugetretener Erkrankung Orientierungssatz 1. Der den Krankengeld-Leistungsfall auslösende Versicherungsfall wird zweigliedrig sowohl durch die ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Abs. 3 geändert, Abs. 4 angefügt durch das 1. SGB III-ÄndG v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970); zum 1.1.2004 Abs. 1 redaktionell und zum 1.1.2005 inhaltlich durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) geändert. Zum 1.1.2005 wurde Abs. 1 auch durch das Vierte ... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   01.07.2026 4 Wochen testen

Zielsetzung der Mehraufwandsentschädigung ist insbesondere die Heranführung langfristig Arbeitsloser an den Arbeitsmarkt, die Förderung ihrer sozialen Integration und die Besserung der Beschäftigungsfähigkeit. Vorrangig ist die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Leistungen, die die ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.09.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bemessung des Ausbildungsgeldes. Zuständiger Leistungsträger bei Heimunterbringung der Behinderten Leitsatz (amtlich) Das während einer beruflichen Bildungsmaßnahme im Arbeitstrainingsbereich einer Werkstatt für Behinderte von der Bundesanstalt für Arbeit zu zahlende Ausbildungsgeld ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 22. Juni 2006 wird zurückgewiesen. Die Klage gegen den Bescheid vom 6. Oktober 2005 wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 2 Im Zuge der Neuregelung des § 281 mit Wirkung zum 1.7.2020 wurde auch die Überschrift der Vorschrift um den Begriff der Verordnungsermächtigung (vgl. Abs. 4 Satz 4) erweitert. Dies entspricht dem durchgängigen Prinzip, Vorschriften bereits in der Überschrift entsprechend zu kennzeichnen, wenn sie ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.06.2017 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGBW:2017:0629.L7SO1680.15.0A Sozialhilfe Eingliederungshilfe Teilhabe am Arbeitsleben Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen Vorliegen einer wesentlichen Behinderung 1. Ob eine geistige bzw seelische Behinderung wesentlich iS des § 53 Abs 1 S 1 SGB XII ist, richtet sich nach den ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   01.03.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beamter. Beamtenverhältnis. Gleichstellung. Schwerbehinderter. Erlangung oder Erhalt eines geeigneten Arbeitsplatzes. Behinderung. Unkündbarkeit. Konkurrenzfähigkeit. Konkurrenzsituation. Transfermitarbeiter. Vermittlung. Vermittlungswunsch Leitsatz (amtlich) 1. Die Unkündbarkeit eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes für einen Unions-Neubürger mit unbeschränkt und unbefristet erteilter Arbeitsgenehmigung-EU Orientierungssatz 1. Ist ein Unions-Neubürger im Besitz einer unbeschränkten und unbefristeten ... mehr