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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   28.08.1991 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 15. Februar 1990 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Der Kläger begehrt Erwerbs- oder Berufsunfähigkeitsrente. Umstri... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   02.03.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gleichstellung von Behinderten. Erlangung eines geeigneten Arbeitsplatzes. konkretes Arbeitsplatzangebot. Behalten eines geeigneten Arbeitsplatzes Leitsatz (amtlich) Die Gleichstellung mit einem Schwerbehinderten zur Erlangung eines geeigneten Arbeitsplatzes setzt kein konkretes ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.02.2012 4 Wochen testen

Tenor 1. Der Antrag wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens sowie die zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung entstandenen notwendigen Aufwendungen der Antragsgegnerin. 3. Die Beigeladenen zu 1) bis 3) tragen die zu ihrer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung entstandenen ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist ursprünglich durch das Gesetz zur Reform der Arbeitsförderung v. 24.3.1997 (BGBl. I S. 594) als § 41 SGB III in Kraft getreten. Durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) wurden die Abs. 1 und 3 mit Wirkung zum 1.1.2004 geändert. Abs. 3 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.07.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 18. April 1997 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch der K... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.07.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 24. Januar 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten die Gewährun... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.11.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach § 11 Abs 1 Nr 2 SGB 6 und § 11 Abs 2a Nr 2 SGB 6. tatsächlicher Rentenbezug zum Zeitpunkt des Antrags auf Teilhabeleistungen. rückwirkende ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.08.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 24.07.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wege... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.09.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistung. Einstiegsgeld. Antragserfordernis. Erforderlichkeit zur Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) 1. Der Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst nicht die Beantragung von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeitsrente aus der knappschaftlichen Rentenversicherung. Verweisungstätigkeit bei gesundheitlichen Einschränkungen Orientierungssatz Ein Versicherter, der aus gesundheitlichen Gründen nur noch Teilzeitarbeit verrichten kann, darf im Rahmen der Prüfung, ob er erwerbsunfähig ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist ursprünglich durch das Gesetz zur Reform der Arbeitsförderung v. 24.3.1997 (BGBl. I S. 594) mit Wirkung zum 1.1.1998 als § 43 SGB III in Kraft getreten. Durch das Dritte Gesetzt für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) wurden die Abs. 1 bis 3 mit Wirkung zum ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.12.1971 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit sind die Verhältnisse auf dem Arbeitsfeld im Inland - nicht die im Ausland - maßgebend. Die Gleichstellung deutscher und ausländischer Versicherter durch zwischenstaatliche Sozialversicherungsabkommen ändert hieran nichts. Leitsatz (redaktionell) Zu den ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.01.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung von Transfermaßnahmen. Bedrohung durch Arbeitslosigkeit. Modell "sanierender Übergang" gem Rechtsprechung des BAG. Vermeidung eines Betriebsübergangs Leitsatz (amtlich) 1. Haben Arbeitnehmer im Rahmen des BAG-Modells "sanierender Übergang" einen sogenannten 3-seitigen-Vertrag ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.05.1978 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit Orientierungssatz Zur Verweisung eines Facharbeiters auf zumutbare Tätigkeiten. Normenkette RVO § 1246 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23 Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wir... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

(1) 1Die Werkstatt für behinderte Menschen ist eine Einrichtung zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben im Sinne des Kapitels 10 des Teils 1 und zur Eingliederung in das Arbeitsleben. 2Sie hat denjenigen behinderten Menschen, die wegen Art oder Schwere der Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder ... mehr