26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch eines Facharbeiters auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit wegen fehlender Wettbewerbsfähigkeit im Umschulungsberuf Orientierungssatz 1. Nach § 240 Abs. 1 SGB 6 hat Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, wer vor dem ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 85 nach § 179, teilweise jedoch auch nach § 180 überführt. § 85 war zum 1.1.2003 durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prozesskostenhilfe: Verschlechterung der Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung nach Stellung eines Prozesskostenhilfeantrages. Zurechnung fiktiven Einkommens im Gaststättengewerbe Leitsatz (redaktionell) 1. Eine nach Stellung eines Prozesskostenhilfeantrages eingetretene ... mehr

Rz. 17 Verwaltungsbehörde i. S. d. § 36 Abs. 1 Nr. 1 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesagentur für Arbeit. Aufgrund des Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) ist es nicht mehr möglich, den Landesarbeitsämtern gesetzlich Aufgaben zuzuweisen. Deshalb ... mehr

(1) Zur Verwirklichung der Ziele des Artikels 136 unterstützt und ergänzt die Gemeinschaft die Tätigkeit der Mitgliedstaaten auf folgenden Gebieten: mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 18. Oktober 2000 wird zurückgewiesen. II. Die Klage gegen den Bescheid vom 22. März 2001 wird abgewiesen. III. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. IV. Die Revision w... mehr

Orientierungssatz 1. Zur Frage der BU bzw EU einer Versicherten, die keinen qualifizierten Beruf erlernt oder ausgeübt hat. 2. Auf Vollzeittätigkeiten kann die Rechtsprechung des Großen Senats des BSG zu der Frage, ob der Arbeitsmarkt für Teilzeitarbeitskräfte offen oder verschlossen ist, grundsätzlich nicht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeitsrente. Ruhen wegen Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze. Arbeitslosengeld Orientierungssatz Zur Auslegung des § 96a Abs 3 S 2 Nr 3 SGB 6 bei Berücksichtigung einer Sozialleistung (hier: Arbeitslosengeld) als Hinzuverdienst bei einer Erwerbsunfähigkeitsrente im ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Rechtsschutzbedürfnis. Folgenabwägung. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vorrang der Beantragung vorläufiger Leistungen. gewöhnlicher Aufenthalt. Leistungsausschluss für Unionsbürger bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Europarechtskonformität Leitsatz (amtlich) ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungen zur Eingliederung in Arbeit. Voraussetzung der Übernahme von Kosten einer beruflichen Weiterbildung Orientierungssatz Die Gewährung von Leistungen zur Eingliederung in Arbeit für die Teilnahme an einer Weiterbildungsmaßnahme kommt für einen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben. Werkstatt für behinderte Menschen. Kostenübernahme für eine Kommunikationsassistenz. Werkstattfähigkeit. hoher Betreuungsbedarf. Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung. UNBehRÜbk Leitsatz (amtlich) Eine Werkstattfähigkeit für eine ... mehr

Rz. 26 Eingliederungsleistungen können nur Berechtigte i. S. d. § 7 erhalten. Eine weitere Förderung nach Wegfall der Hilfebedürftigkeit ist nur nach Maßgabe des § 16g zugelassen. Eine Ausnahme bildet § 16h; danach muss eine Leistungsberechtigung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit vorliegen. Eingliederungsleistungen ... mehr

Beteiligte Tatbestand I Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte berechtigt war, die dem Kläger gewährte Rente wegen Erwerbsunfähigkeit zu entziehen. Der Kläger war - ohne abgeschlossene Berufsausbildung - als Hilfs- und Bauarbeiter sowie als Eisenflechter und zuletzt als Brunnenbauer beschäftigt. Im Mai ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 19. August 1992 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Rente wege... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistungen. Eingliederungszuschuss bzw Einstellungszuschuss bei Neugründung. kein Förderungsausschluss wegen Beschäftigung beim früheren Arbeitgeber. Förderungsbedürftigkeit des Arbeitnehmers. Kausalität Leitsatz (amtlich) 1. In einer als ... mehr