26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die im Jahre 1949 geborene Klägerin hat keinen förmlichen Beruf erlernt und zunächst - unterbrochen durch Ze... mehr

Rz. 1 Zum 1.1.2004 wurden durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) Abs. 1 redaktionell angepasst und Abs. 2 geändert. Abs. 2 ist durch das Gesetz über den Arbeitsmarktzugang im Rahmen der EU-Erweiterung v. 23.4.2004 (BGBl. I S. 602) zum 1.5.2004 (Art. 1 Nr. ... mehr

Berücksichtigung eines zu 100 v.H. schwerbehinderten, auf einen Rollstuhl angewiesenen und ständiger Begleitung bedürftigen Kindes Das Tatbestandsmerkmal des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG, wegen einer Behinderung außerstande zu sein, sich selbst zu unterhalten, ist eigenständig und nicht nach den Grundsätzen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialplan. Sozialplanabfindung. Altersdiskriminierung. Ermessen Leitsatz (redaktionell) 1. Für zeitlich vor dem Inkrafttreten des AGG liegende Benachteiligungen ist die alte Rechtslage weiter anzuwenden. 2. Zu den Auswirkungen des EG-rechtlich gebotenen Verbots der Altersdiskriminierung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grenzen freier richterlicher Beweiswürdigung. Arbeitspausen. Einsatzfähigkeit zu arbeitsmarktüblichen Bedingungen. konkrete Benennung von Verweisungstätigkeiten Orientierungssatz 1. Entnimmt das LSG einer gutachtlichen Stellungnahme ein Beweisergebnis, das nach dem klaren Wortlaut der ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) im Rahmen der Neufassung des Elften Kapitels zum 1.1.2004 neu in das SGB III eingefügt. Mit Wirkung zum 1.4.2004 wurde Abs. 1 durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde zuletzt durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) in Abs. 1 mit Wirkung zum 1.4.2013 geändert. Zuvor war Abs. 1 zum 1.1.1998 durch das Arbeitsförderungs-Reformgesetz (AFRG) v. 24.3.1997 (BGBl. I S. 594) neu gefasst und zum ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Streitwert eines Antrags auf Unterlassung ehrenrühriger Äußerungen im Verfahren wegen einer einstweiligen Verfügung. Vorwurf des Diebstahls. indizielle Wirkung der Streitwertangabe nach § 61 GKG Leitsatz (redaktionell) Ist der Streitwert in der Antragsschrift angegeben, besteht damit ein ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Prüfung, ob eine Bildungsmaßnahme geeignet ist, eine erfolgreiche berufliche Bildung zu vermitteln (AFG § 34 S 2), ist auch das Vorwissen zu berücksichtigen, das der Maßnahmeträger über die Zugangsvoraussetzungen (AFG § 41 Abs 1) hinaus allgemein von den Teilnehmern verlangt. 2. Die ... mehr

Rz. 24 Die aufgrund der Ermächtigung des Abs. 3 erlassene Verordnung zur Bemessung von Einstiegsgeld (Einstiegsgeld-Verordnung – ESGV) v. 29.7.2009 ist am 1.8.2009 in Kraft getreten (BGBl. I S. 2342) und gilt i. d. F. des Regelbedarfsermittlungsgesetzes v. 24.3.2011 (BGBl. I S. 453) ab 1.1.2011. Seither ist sie nicht ... mehr

Rz. 1 Der Inhalt der Vorschrift wurde als § 216b durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) mit Wirkung zum 1.1.2004 in den Zehnten Abschnitt des Vierten Kapitels des SGB III eingefügt. Mit dem Transferkurzarbeitergeld ist das bis dahin gewährte strukturelle ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Auslegung von § 130 Abs. 2 SGB III (juris: SGB 3) Orientierungssatz 1. Ziel des § 130 Abs. 2 SGB III (juris: SGB 3) ist es, die negativen Folgen abzumildern, die sich aus atypischen Beschäftigungsverhältnissen ergeben, weil das hierbei erzielte Arbeitsentgelt nicht das repräsentiert, was ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. schwerbehinderter Mensch. keine Förderung einer Arbeitsassistenz für Tätigkeit als Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft Orientierungssatz Eine Tätigkeit als Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft kann aufgrund ihrer statusrechtlichen ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 22.10.1986 und die Anschlußberufung des Klägers werden zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens des Klägers zu 2/3. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung ... mehr