26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Leitsatz (amtlich) 1. Arbeitslos im Sinne der AVAVG 1927 §§ 87, 87 a ist, wer nicht - oder nur im Rahmen der AVAVG 1927 §§ 75a Abs 2, 112 - tätig ist und in dem üblichen Maße dem Arbeitsmarkt subjektiv und objektiv zur Verfügung steht. Nicht in dem üblichen Maße, sondern nur für mehr als geringfügige Beschäftigung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Leistungsausführung durch ein Persönliches Budget. Sicherstellung des Arbeitsplatzes auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Anspruchsgrundlage. Leistungen im Eingangsverfahren bzw Berufsbildungsbereich und im Arbeitsbereich einer Werkstatt für ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistungen. Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante. Einstiegsgeldanspruch. keine Förderungsfähigkeit mangels Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Orientierungssatz Die Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit in der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ersuchen um Vorabentscheidung: Bundessozialgericht – Deutschland. Völkerrechtliche Verträge. Unmittelbare Wirkung. Arbeitnehmer. Stillhalteklausel des Artikels 13 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates. Anwendungsvoraussetzung. Rechtmäßiger Aufenthalt im Gebiet des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausweisung. Aufenthaltsrechte aus Art. 6 Abs. 1 und Art. 7 Satz 2 ARB 1/80. Assoziationsrecht. Kind eines türkischen Arbeitnehmers. Abschluss einer Berufsausbildung. Verlust der Rechtsstellung. Verbüßung von Strafhaft. unterlassene Meldung als arbeitslos. drogensuchtbedingte Kündigung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) ASSOZIIERUNGSABKOMMEN EWG-TUERKEI. BESCHLUSS DES ASSOZIATIONSRATES. FREIZUEGIGKEIT DER ARBEITNEHMER. FAHRER IM GRENZUEBERSCHREITENDEN GUETERKRAFTVERKEHR. DAUERNDE ARBEITSUNFAEHIGKEIT. VERBLEIBERECHT. 1. Völkerrechtliche Verträge. Assoziierungsabkommen EWG. Türkei. Freizuegigkeit. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. polnischer Staatsangehöriger. Beschränkung des Zugangs zum deutschen Arbeitsmarkt. Erwerbsfähigkeit. Erfordernis einer Arbeitsgenehmigung-EU. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zu dokumentierende Ermessenserwägungen bei der Bewilligung eines Gründungszuschusses Orientierungssatz 1. Bei der Entscheidung über einen beantragten Gründungszuschuss nach § 93 SGB 3 hat der Versicherungsträger Ermessen auszuüben. Die gerichtliche Prüfung ist darauf beschränkt, dass der ... mehr

Leitsatz (amtlich) Die Förderung der beruflichen Fortbildung von Ordensmitgliedern ist arbeitsmarktpolitisch grundsätzlich nicht zweckmäßig iS von AFG § 36. Dies gilt auch, wenn die Fortbildung der Aufnahme einer Tätigkeit als Entwicklungshelfer dienen soll. Normenkette AFG § 36 Fassung: 1969-06-25, § 41 Fassung: ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorläufiger Rechtsschutz. Arbeitslosengeld II. Feststellung der Unzumutbarkeit der Maßnahme "QAL-25 nach Chemnitzer Modell". Rechtsschutzbedürfnis Orientierungssatz 1. Die durch den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes begehrte Feststellung, dass die vom Arbeitssuchenden ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Werkstätten für behinderte Menschen. Untersagung der Auslagerung von Arbeitsplätzen für eine zeitweise Beschäftigung von behinderten Menschen in einem Integrationsprojekt. Rechtmäßigkeit einer Auflage Orientierungssatz 1. § 5 Abs 4 S 1 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. Dozententätigkeit für die Maßnahmen Motivation-Orientierung-Training, Vermittlung in den Arbeitsmarkt und Praxis-Unterricht-Reintegration. Tätigkeit als Lernbegleiterin im modularen Weiterbildungssystem. abhängige Beschäftigung. selbstständige ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Grundsicherung bei Erwerbsminderung. Leistungsberechtigter Orientierungssatz Ein geistig behinderter Mensch, der an einer vorbereitenden Bildungsmaßnahme im Rahmen einer Berufsausbildung teilnimmt, deren Ziel die Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt ist, und im ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausweisung. Aufenthaltsrechte aus Art. 6 Abs. 1 und Art. 7 Satz 2 ARB 1/80. Assoziationsrecht. Kind eines türkischen Arbeitnehmers. Abschluss einer Berufsausbildung. Verlust der Rechtsstellung. Verbüßung von Strafhaft. Arbeitslosigkeit. Nichtannahme eines Beschäftigungsangebots Leitsatz ... mehr

Tenor Das Verfahren wird ausgesetzt. Dem Europäischen Gerichtshof wird gemäß Art 177 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft folgende Frage zur Entscheidung vorgelegt: Gehört ein türkischer Arbeitnehmer iS des Art 6 I des Beschlusses Nr 1/80 des Assoziationsrates EWG-Türkei über die Entwicklung der ... mehr