11.560 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenschutz" in allen Themenbereichen.

Rz. 35 Wahrung des Sozialgeheimnisses bedeutet auch, dass die Sozialleistungsträger konkrete technische und organisatorische Vorkehrungen zu treffen haben, damit es nicht zu Verletzungen des Sozialgeheimnisses kommt. Bis zum 24.5.2018 ergab sich diese Verpflichtung direkt aus dem 2. Kapitel des SGB X; dort aus § 78a ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. Tätigkeit eines Arztes für die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (HEAE). ambulante Behandlung von Flüchtlingen. Durchführung von Erstuntersuchungen und Beurteilung von Erstuntersuchungsbefunden. Infektionsschutz. Vereinbarung. ...mehr

(1) 1Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und seine Beauftragten sind von allen öffentlichen Stellen in der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen. 2Ihnen ist im Rahmen der Kontrollbefugnis nach § 37 insbesonderemehr

Rz. 25 Mit Wirkung zum 9.6.2021 ist durch Abs. 2a Satz 1 vorgegeben, dass in den Verträgen nach Abs. 1 auch die Einzelheiten der Versorgung mit solchen Heilmitteln zu regeln sind, die in den jeweiligen Heilmittelbereichen telemedizinisch erbracht werden können. Für die Regelung im Vertrag ist den Vertragspartnern eine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kassenärztliche Vereinigung. keine Zurückweisung von Notfallabrechnungen durch Krankenhaus bei Erstellung von privatem Dienstleistungsunternehmen. Datenweitergabe. Einwilligung. Ermächtigungsgrundlage. Sachleistungsprinzip. Beweiserhebung. Feststellungsklage. Rechtsverhältnis. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Stufenklage über Auskunft und Zahlung von Provisionen, Auskunft und Ausgabe von Restricted Stock Units gegen ein in Deutschland ansässiges Vertriebsunternehmen für eine in den USA ansässige Muttergesellschaft. Mitteilung der Zielerreichungsgrade der Mitglieder der Vergleichsgruppe ...mehr

§ 178 [Unmittelbarer Zwang in Justizvollzugsanstalten] (1) Die §§ 94 bis 101 über den unmittelbaren Zwang gelten nach Maßgabe der folgenden Absätze auch für Justizvollzugsbedienstete außerhalb des Anwendungsbereichs des Strafvollzugsgesetzes (§ 1). (2) 1Beim Vollzug des Jugendarrestes, des Strafarrestes sowie der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausgestaltung der Kündigungsmöglichkeit eines Online-Abonnements Leitsatz (amtlich) 1. Nach dem Sinn und Zweck des § 312k BGB soll ein Verbraucher ein Rechtsgeschäft, das auf eine dauerhafte rechtliche Beziehung ausgelegt ist, genauso leicht kündigen können, wie er den Vertrag ...mehr

Durch dieses Gesetz wird das Grundrecht auf Datenschutz (Artikel 11 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg) eingeschränkt.mehr

§ 371[1] Selbstverwaltungsorgane (1) Als Selbstverwaltungsorgane der Bundesagentur werden der Verwaltungsrat und die Verwaltungsausschüsse bei den Agenturen für Arbeit gebildet. (2) 1Die Selbstverwaltungsorgane haben die Verwaltung zu überwachen und in allen aktuellen Fragen des Arbeitsmarktes zu beraten. 2Sie ...mehr

Muster aus: av.1684 Arbeiten 4.0 - Arbeitsrecht und Datenschutz in der digitalisierten Arbeitswelt, , 5. Aufl. 2022 (Deutscher Anwaltverlag) Mustervorlagemehr

§ 76b[1] Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (1) Die nach § 49 des Aufenthaltsgesetzes zuständigen Behörden haben die Einhaltung des Stands der Technik zu gewährleisten beimehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verwertbarkeit eines vom Unfallversicherungsträger zur Anerkennung einer Berufskrankheit eingeholten Sachverständigengutachtens im sozialgerichtlichen Verfahren. Verletztenrente. Berufskrankheit. Quecksilber. DMPS. Cadmium. Haftungsausfüllende Kausalität. Beweiswürdigung. Amtsermittlung. ...mehr