26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungsvermögen bei Vorliegen eines Fibromyalgiesyndroms Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1-2, § 44 Abs. 2; RÜG Art. 27 Abs. 1 Nr. 1 Nachgehend Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Stralsund vom 15. Juli 1999 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten d... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Auszubildende. Besuch einer Hochschule. abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG. Nichtvorliegen einer besonderen Härte. Eingliederungsleistungen. Freie Förderung. Umgehungs- und Aufstockungsverbot ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Europarechtskonformität. Anwendung auch auf Unionsbürger ohne materielles Aufenthaltsrecht. verfassungskonforme Auslegung. Nichtvorliegen der ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgericht Berlin vom 14. Februar 1997 aufgehoben. Die Sache wird zu erneuter Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Streitig ist die Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit ... mehr

(1)[1] 1Der Arbeitgeber hat Beginn und Ende der Umlagepflicht der Bundesagentur unverzüglich zu melden. 2Die Meldepflicht besteht nicht, wenn der Arbeitgeber die Umlagebeträge über eine gemeinsame Einrichtung abführt und die Bundesagentur mit der gemeinsamen Einrichtung ein vereinfachtes Abrechnungsverfahren ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Grundsicherungsleistungen für einen slowakischen Staatsangehörigen Orientierungssatz 1. Die Berechtigung ausländischer Hilfebedürftiger zu Leistungen des SGB 2 wird durch die Qualität des Aufenthaltsrechts und die rechtliche Möglichkeit der Beschäftigungsaufnahme bestimmt. ... mehr

Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Regensburg vom 10. November 2006 wird zurückgewiesen. Gründe I. In dem beim Sozialgericht Regensburg anhängigen Verfahren ist die Leistung einer Rente wegen Erwerbsminderung streitig. Mit Bescheid vom 02.06.2005 und Widerspruchsbescheid vom ... mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Kein ermäßigter Steuersatz für Umsätze aus der Vermietung einer behindertengerechten Ferienanlage Leitsatz (redaktionell) 1. Umsätze eines die Unterstützung behinderter Menschen bei der beruflichen und gesellschaftlichen Eingliederung bezweckenden gemeinnützigen Vereins aus ... mehr

Rz. 12 Gemäß § 15a Abs. 1 Satz 2 kommt eine Kinderrehabilitation zulasten der gesetzlichen Rentenversicherung nur dann in Betracht, wenn durch die Kinderrehabilitation voraussichtlich eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit beseitigt werden kann oder die (insbesondere durch chronische Erkrankungen) beeinträchtigte ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Berufsschutz. Berufskraftfahrer Orientierungssatz 1. Zum Berufsschutz eines Berufskraftfahrers (vgl BSG vom 5.8.2004 - B 13 RJ 7/04 R, vom 7.10.1987 - 4a RJ 91/86 = SozR 2200 § 1246 Nr 149, vom 18.1.1995 - 5 RJ 18/94 sowie ... mehr

Nachhaltigkeitsberichterstattung gewinnt immer mehr an Relevanz. Steuerberater Matthias Hülsmann weiß, welche Rolle das Thema Steuern darin spielen kann und wie Steuerkanzleien Ihre Mandanten bei CSR-Berichten unterstützen können. mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. Teilhabe am Arbeitsleben. Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen. Vorliegen einer wesentlichen Behinderung Leitsatz (amtlich) 1. Ob eine geistige bzw seelische Behinderung wesentlich iS des § 53 Abs 1 S 1 SGB XII ist, richtet ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 6.2.2009 verkündete Urteil des LG Saarbrücken - 12 O 47/05 - abgeändert und die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits fallen dem Kläger zur Last. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherhe... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz Für die Beurteilung, ob ein Versicherter erwerbsunfähig (§ 1247 Abs 2 RVO) ist, ist es, abgesehen von einer gesundheitlichen Leistungsminderung erheblich, daß Arbeitsplätze vorhanden sind, die er mit der ihm verbliebenen ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 77 nach § 81 überführt. § 77 wurde zum 1.1.2003 durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I S. 4607) neu gefasst. § 77 Abs. ... mehr