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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Da lediglich bestimmten Berufsgruppen (Ärzte, Psychologen) eine gesetzliche Verschwiegenheitspflicht auferlegt ist sowie nur diesen ein damit korrespondierendes Zeugnisverweigerungsrecht zusteht, sind zur Sicherung des Datenschutzes darüber hinausgehend sämtliche Mitarbeiter des Reha-Dienstes vertraglich zur ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    30.11.2025 4 Wochen testen

Rz. 9 Der Datenschutz im allgemeinen und damit auch der jugendhilferechtliche Sozialdatenschutz wird dabei determiniert durch das zentrale Grundsatzurteil des BVerfG, dem Volkszählungsurteil (Mikrozensus; BVerfG, Urteil v. 15.12.1983, 1 BvR 209/83). Damit wurde das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in den ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2023 4 Wochen testen

"Cloud-Computing" beschreibt im Wesentlichen eine über Netze angeschlossene Rechnerlandschaft, in welche die eigene Datenverarbeitung zu Zwecken von IT-Dienstleistungen über das Internet ausgelagert wird. Viele Dienstleister im Bereich der Lohn- und Gehaltsabrechnung gehen nun dazu über, dem Mitarbeiter die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 45 Ein weiterer Rechtfertigungsgrund kommt nach Art. 6 Abs. 1c DSGVO in Betracht, wenn ein Sachverständiger im Auftrag eines Zivilgerichts mit der Aufklärung des Unfallgeschehens beauftragt wurde und zu diesem Zweck entsprechende Daten ausliest, um den Verpflichtungen aus seiner Ernennung als Sachverständiger ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an ein Fahrtenbuch. Schätzung von Reisekosten. Reparaturkosten nach Beendigung der Vermietung einer Wohnung sind keine Werbungskosten. Einkommensteuer 1993 und 1994 Leitsatz (amtlich) 1. Ein Fahrtenbuch ist nicht zum Nachweis von Fahrtkosten aus Dienstreisen geeignet, wenn ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   03.01.2024 4 Wochen testen

Die Datenerhebung hängt vom gewählten Verfahren ab. Grundsätzlich liefern alle standardisierten Verfahren auch Checklisten, Erhebungsbögen oder sogar eine Anleitung zu Auswertung mit. Bei einer Befragung sind darüber hinaus folgende Punkte zu beachten: Information an die Beschäftigten zu Inhalten und ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin   22.08.2025 4 Wochen testen

Viele Unternehmen beschäftigen sich derzeit mit dem Thema "NewPay".[1] Was steckt dahinter? Der Begriff kommt aus der NewWork-Bewegung und steht oftmals im Zusammenhang mit neuen oder auch agilen Arbeitsweisen genauso wie Selbstverantwortung und Selbstbestimmung des einzelnen Mitarbeiters im Unternehmen. Die Fragen, ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   16.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 13 Nach Abs. 7 darf die für die Kontrolle des Datenschutzes zuständige Stelle (vgl. die Komm. zu § 81 Rz. 4) nicht die sofortig Vollziehung i. S. v. § 86a Abs. 2 Nr. 5 SGG anordnen. Damit wird ausgeschlossen, dass durch die Verwaltungsentscheidung einer Behörde die aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage einer ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional   15.10.2025 4 Wochen testen

Im Rahmen seiner Überwachungsfunktion gemäß § 80 Abs. 2 BetrVG bzw. § 70 Abs. 2 BPersVG sowie den entsprechenden Regelungen in den Personalvertretungsgesetzen auf Landesebene hat der Betriebs- bzw. Personalrat grundsätzlich einen Anspruch auf personenbezogene Auskunft über die dem Arbeitgeber bekannten schwangeren und ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   08.12.2020 4 Wochen testen

Sowohl unsere Freizeit und als auch die Arbeitswelt werden zunehmend digitaler, daher erscheint es logisch, dass auch ein BGM diesem Trend folgen muss. Letztlich gilt es, die Mitarbeiter zur Teilnahme an Maßnahmen zur Gesundheitsförderung zu motivieren, zuvor aber den Bedarf an Maßnahmen zu analysieren und ...mehr

Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   4 Wochen testen

(1) 1Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie [2] ist befugt, ein zentrales, über das Internet öffentlich zugängliches elektronisches Register zur Erfassung und Überwachung von Energieanlagen sowie Energieanlagenteilen zu errichten, zu erhalten, zu betreiben und weiterzuentwickeln. 2Die Befugnis nach Satz 1 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. Tätigkeit einer Ärztin für die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (HEAE). ambulante Behandlung von Flüchtlingen. Durchführung von Erstuntersuchungen und Infektionsschutz. Vereinbarung. Auftragsverhältnis. abhängige Beschäftigung. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragsärztliche Versorgung. Finanzierungsvereinbarung nach Anl 32 BMV-Ä. Art und Höhe der Kostenerstattung. kostendeckende Pauschalen Leitsatz (amtlich) 1. Bei summarischer Prüfung sind die Regelungen (§§ 291, 291a SGB V, Finanzierungsvereinbarung als Anlage 32 zum BMV-Ä, Anlage 2 zur ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   16.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist im Zusammenhang mit der Neufassung des SGB X v. 18.1.2001 (BGBl. I S. 130) neu bekanntgemacht worden. Sie wurde durch das Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Gesetze v. 18.5.2001 (BGBl. I S. 904), mit dem die Vorgaben der EU-Richtlinie (Richtlinie 95/46/EG des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2016 4 Wochen testen