26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Entscheidungsgründe. Sachaufklärungspflicht Orientierungssatz Zum Vorliegen von Verfahrensmängeln wegen teilweise fehlender Entscheidungsgründe gemäß § 136 Abs Nr 6 SGG und der Verletzung der Sachaufklärungspflicht wegen eines übergangenen Beweisantrags ... mehr

hier: 1. Änderungen durch das Zweite Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 2. Bewertung der Einkunftsarten Existenzgründungszuschuss und Existenzgründungsbeihilfe Sachverhalt Im Zusammenhang mit der Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse im Rahmen des Zweiten Gesetzes für moderne ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 24.09.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rente wegen verminderter... mehr

Rz. 1 Abs. 1, 2 und 5 wurden mit Wirkung zum 1.1.1998 durch das Erste SGB III-Änderungsgesetz v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970) geändert. Durch das Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit v. 20.12.2000 (BGBl. I S. 1827) wurde Abs. 2 mit Wirkung zum 1.1.2001 geändert. Abs. 2 wurde mit Wirkung zum ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewährung eines Einarbeitungszuschusses zur Eingliederung eines Arbeitnehmers in den Arbeitsmarkt Orientierungssatz 1. Die Gewährung eines Einarbeitungszuschusses nach § 217 SGB 3 setzt u. a. voraus, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer aufgrund eines Arbeitsverhältnisses beschäftigt ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesteigerte Unterhaltspflicht gegenüber Minderjährigen. Grenzen der Erwerbschancen einer ungelernten Arbeitskraft Leitsatz (amtlich) Auch bei gesteigerter Unterhaltsverpflichtung gegenüber einem Minderjährigen ist bei der Leistungsfähigkeit im Einzelfall zu prüfen, ob der ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 14. Juli 1998 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe Die Beteiligten streiten noch über die Gewährung vo... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage Orientierungssatz Der Umstand, daß eine Prozeßpartei mit einer ihr ungünstigen höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht einverstanden ist, macht eine revisionsgerichtlich entschiedene Frage noch nicht rechtsgrundsätzlich. Normenkette SGG § 160 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziierungsabkommen EWG-Türkei. Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats. Art. 6 Abs. 1 erster Gedankenstrich. Türkischer Staatsangehöriger. Aufenthaltserlaubnis. Familienzusammenführung. Trennung der Partner. Widerruf der Aufenthaltserlaubnis. Rückwirkung Beteiligte Tenor Art. 6 Abs. 1 ... mehr

Rz. 9 Die Aufsichtsregelungen über die Versicherungsträger der Sozialversicherung nach den §§ 87ff. SGB IV gelten im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht, weil die Bundesagentur für Arbeit nach dem SGB II nicht als Versicherungsträger tätig wird. Aus demselben Grund gelten die Regelungen des § 393 SGB ... mehr

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Altersrente wegen Arbeitslosigkeit Leitsatz (redaktionell) 1. Die Voraussetzungen des § 237 SGB VI hinsichtlich der Arbeitslosigkeit werden von den entsprechenden Regelungen des zum entscheidenden Zeitpunkt geltenden AFG konkretisiert. 2. Erfüllt der Kläger diese ... mehr

Siehe § 22 Abs. 1 und § 23a Abs. 1 SGB IV B.I Zuflussprinzip und einmalig gezahltes Arbeitsentgelt B.I.1 Allgemeines [1] Im Recht der Sozialversicherung gilt das Entstehungsprinzip. Das bedeutet, dass die Beitragsansprüche der Versicherungsträger dann entstehen, wenn der Anspruch des Arbeitnehmers auf das ... mehr

[1] Mit Artikel 2 Nr. 7a des Zweiten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt wurde als neuer Satz 2 eine Bestimmung in § 23a Abs. 1 SGB IV eingeführt, mit dem der Begriff des einmalig gezahlten Arbeitsentgelts konkretisiert wird. Danach gelten Zuwendungen nach Satz 1 dieser Vorschrift nicht als einmalig ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Behindertenrecht. Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen. Bundesbeamter. Polizist. Arbeitsplatzgefährdung. Auflösung der Dienststelle. Umsetzung. kein Risiko eines schlechteren Arbeitsplatzes. kein ursächlicher Zusammenhang zwischen Behinderung und Umsetzung. Ziel der ... mehr

Rz. 1 Der Inhalt der Vorschrift war zuvor in § 170 a. F. enthalten. Durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) ist § 170 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 a. F. zum 1.1.2004 ergänzt worden. Danach müssen Arbeitszeitguthaben, die ausschließlich zur beruflichen Weiterbildung ... mehr