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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abfindungshöhe. Nachteilsausgleich Leitsatz (redaktionell) Die Berechnung der Höhe eines Nachteilsausgleichsanspruch nach § 113 BetrVG richtet sich in entsprechender Anwendung nach § 10 KSchG, wobei eine umfassende individuelle Prüfung und Bewertung der einzelnen Bemessungsfaktoren sowie ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.1974 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) "Verschlossener Arbeitsmarkt" Orientierungssatz Ein im Postinnendienst mit nur einfachen Tätigkeiten hauptberuflich beschäftigter Versicherter ist noch nicht berufsunfähig, solange er noch "leichtere Arbeiten im Sitzen oder solche im Wechsel von Stehen und Sitzen in geschlossenen Räumen" ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.06.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an eine Ermessensentscheidung bei Anwendung von ermessenslenkenden Verwaltungsvorschriften. Einstiegsgehalt. Aufnahme einer Erwerbstätigkeit. Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls. Eingliederungsvereinbarung Orientierungssatz 1. Die Gewährung von ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Wirkung zum 1.1.2004 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) redaktionell angepasst worden. Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungs­chancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.03.2004 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 10.04.2002 wird zurückgewiesen. I. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verm... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisungstätigkeit. Anforderungen an das Sehvermögen bei Ausübung einer Tätigkeit als Verdrahtungselektriker. Berufsschutz. Facharbeiter. Bisheriger Beruf. Elektrotechniker. Ausbildung in der DDR Leitsatz (amtlich) Eine ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   07.10.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit. Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung ab 1.1.2005. Zeitpunkt der Entstehung des Ersatzanspruchs nach dem 1.1.2005. Gesetzeslücke. analoge Anwendung. gesetzesimmanente Rechtsfortbildung. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.1977 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag auf Nachentrichtung Leitsatz (amtlich) 1. Auch Versicherte, die ihren Wohnsitz im Ausland haben, dürfen bei der Beurteilung der Berufsunfähigkeit oder der Erwerbsunfähigkeit nicht auf Tätigkeiten für Teilzeitarbeit verwiesen werden, wenn ihnen für diese Tätigkeiten der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung. Teilnahme an einer Maßnahme der freien Förderung nach § 10 SGB 3. Bezug einer dem Unterhaltsgeld ähnlichen Unterhaltsleistung Leitsatz (amtlich) 1. Durch § 10 SGB 3 hat der Gesetzgeber den Arbeitsämtern nicht nur ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Abs. 4 ist zum 1.1.1998 durch das Gesetz zur Förderung der ganzjährigen Beschäftigung im Baugewerbe v. 22.10.1997 (BGBl. I S. 2486) und zum 1.11.1999 durch das Gesetz zur Neuregelung der Förderung der ganzjährigen Beschäftigung in der Bauwirtschaft v. 23.11.1999 (BGBl. I S. 2230) geändert worden. Zum 1.1.2004 ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    25.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 18 In Abs. 3 werden Grundlagen dafür geschaffen, dass die Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt ihre internen Aufgaben überhaupt wahrnehmen kann. Eine Beratung und Unterstützung der gemeinsamen Einrichtung und des Jobcenters der zugelassenen kommunalen Träger in den gelisteten Fragen setzt voraus, dass ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 40 Art. 1 Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) – 1.1.2005 §§ 1 bis 66. Rz. 41 Gesetz zur optionalen Trägerschaft von Kommunen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Kommunales Optionsgesetz) v. 30.7.2004 (BGBl. I S. 2014) – 6.8.2004 § 4, § 5, § 6, § 6a, § 6b ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.03.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Fortbildungskosten. Rückerstattung Leitsatz (redaktionell) 1. Besteht eine arbeitsvertragliche Verpflichtung zur Rückerstattung von Leistungen, die der Arbeitgeber im Zusammenhang mit der Fort- und Weiterbildung seiner Mitarbeiter an Dritte erbringt, wenn die Fortbildung durch die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der Teilnahme am Arbeitsleben. Zweitausbildung. Hörschädigung. arbeitsmarktliche Notwendigkeit. Vermittelbarkeit. Erstausbildung. UN-Behindertenrechtskonvention Leitsatz (amtlich) 1. Die Förderung einer Zweitausbildung (hier: zur Erzieherin) ist auch bei Vorliegen einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.08.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 13. Februar 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist Erwerbsminderungsrente, insbesondere das Vorliegen der ... mehr