26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Sanktion. Pflichtverletzung. Nichtantritt einer zumutbaren Maßnahme. Anforderungen an die Maßnahmezuweisung Orientierungssatz Aus der Maßnahmezuweisung muss für den Leistungsempfänger nach seinem Empfängerhorizont klar erkennbar und nachvollziehbar ... mehr

Leitsatz (amtlich) Das Diskriminierungsverbot des Art. 10 Abs. 1 ARB 1/80 begründet keinen selbstständigen Anspruch auf Erteilung oder Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis, sondern verpflichtet die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft zur Gleichbehandlung nur derjenigen türkischen Arbeitnehmer, die bereits eine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf. Hilfe zur Ausbildung an einer Hochschule. Studienassistenz durch Schriftdolmetscher. vorrangige Zuständigkeit der Bundesagentur für Arbeit. Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Trier vom 16.6.1988 aufgehoben und die Klage abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten beider Rechtszüge sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) nach ... mehr

Rz. 1 § 336a ist durch das 6. SGG-ÄndG v. 17.8.2001 (BGBl. I S. 2144) mit Wirkung zum 2.1.2002 eingefügt worden; durch dasselbe Gesetz ist § 149 a. F. außer Kraft getreten. Nr. 4 wurde zum 1.1.2003 aufgehoben durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I S. 4607), zugleich ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs. 2 S. 1 iVm § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB 7. arbeitnehmerähnliche Tätigkeit. Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7. Hilfe bei Unglücksfällen. unvorhersehbar notwendige Betreuung eines Hundes. ... mehr

Leitsatz (redaktionell) 1. Über die Verhältnisse auf dem Teilzeitarbeitsmarkt sind gesicherte Erkenntnisse nur durch ungewöhnliche Beweismittel und -methoden zu gewinnen (Ergänzung zu BSG 1970-07-23 4 RJ 497/67 = SozR Nr 24 zu RVO § 1247). 2. Zu den Fragen des Umfanges der Ermittlungen über Teilzeitarbeitsverhältnisse ... mehr

Leitsatz (amtlich) Das für die Ausbildung zum Masseur und medizinischen Bademeister erforderliche Nachpraktikum ist von der Förderung nach dem AFG nicht ausgeschlossen; denn es ist Bestandteil der Bildungsmaßnahme und entspricht in seiner Ausgestaltung den Anforderungen von AFG § 34 iVm AFuU § 5 (Fassung: 1969-12-18). ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Sozialversicherungsfreiheit. Teilnahme von Arbeitslosen an einer als Praktikum bezeichneten Qualifizierungsmaßnahme. Projekt Integration statt Arbeitslosengeld II (IsA). Praktikumsvergütung durch SGB II-Leistungsträger. keine Begründung eines ... mehr

Altersdifferenzierung in Sozialplan Sozialplangestaltung nach Betriebszugehörigkeit gestaffelte Abfindungshöhe Ausschluss und Reduzierung von Abfindungsleistungen für rentennahe Jahrgänge unmittelbare und mittelbare Altersdiskriminierung Gemeinschaftsrechtskonformität von § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG Richtlinie 2000/78/EG ... mehr

Rz. 7 Bei seiner Entscheidung hat der Rentenversicherungsträger neben der Prüfung der medizinischen (§ 9 i. V. m. § 10) und der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§ 11) und möglicher Leistungsausschlussgründe (§ 12) unter Würdigung von ärztlichen oder sonstigen Berichten und Gutachten die folgenden Fragen zu ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Geltungsbereich. Einführung neuer Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit, des freien Dienstleistungsverkehrs und der Bedingungen für den Zugang zur Beschäftigung. Verbot. Freier Dienstleistungsverkehr. Entsendung von Arbeitnehmern. Drittstaatsangehörige. Erfordernis einer ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen. Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente. Ermessensausübung. unvollständige Sachverhaltsermittlung. veraltete Rentenauskunft. fehlende Begründung einer negativen Prognose für ... mehr

rechtskräftig Tenor Der Bescheid vom 16.04.2003 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11.06.2003 wird aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger eine Arbeitsberechtigung zu erteilen. Die Beklagte hat die Kosten des Klägers zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über einen Anspruch des ... mehr