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Leitsatz (amtlich) 1. Ein auf einem Werk angebrachter Copyright-Vermerk (*), löst die die Vermutungswirkung nach § 10 Abs. 3 UrhG nur aus, wenn zusätzlich gerade auf die Ausschließlichkeit der Rechtseinräumung hingewiesen wird. Da ausschließliche urheberrechtliche Nutzungsrechte wegen verschiedener Nutzungsarten ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Aussetzung einer Kennzeichenstreitsache wegen eines anhängigen Verfahrens auf Löschung einer kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen abstrakten Farbmarke kommt selbst bei methodischen Mängeln eines der Markeneintragung zugrunde liegenden demoskopischen Gutachtens nicht in Betracht, wenn kein ...mehr

Rz. 296 Für den Buchverlag gelten zunächst die gesetzlichen Bestimmungen des Verlagsgesetzes, daneben aber auch so genannte Normverträge, die sowohl für den Bereich der Belletristik als auch für wissenschaftliche Beiträge zwar nicht zwingend sind, aber dennoch praktische Bedeutung entfalten. Zunächst sei der ...mehr

Rz. 82 Die Abgrenzung der Bedarfsstufen für die Zeit ab 2017 durch das RBEG 2017 beruht nicht mehr auf einer Unterscheidung danach, ob Erwachsene allein oder in einer Konstellation von mehreren Personen in einer Wohnung leben. Es ist nicht mehr entscheidend, ob in einer Wohnung mehrere Haushalte bestehen können oder ...mehr

Das jährliche Controller Magazin Special gibt einen Überblick über innovative Software im Controlling und viele Anregungen, diese zu nutzen.mehr

Allzu oft verschicken Unternehmen nur lieblose Tagungseinladungen. Dabei wirkt schon die Art der Einladung auf das Engagement der Teilnehmer und den Erfolg einer Tagung. Dies und weitere Themen finden Sie in der Herbst-Ausgabe von "Tagen".mehr