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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.01.2022 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Berücksichtigung des Kindeswohls und zur Abwägung der Elternrechte bei der Regelung des Aufenthaltsbestimmungsrechts, wenn der betreuende Elternteil einen Umzug in einen weiter entfernten Ort plant oder durchführt, in dessen Folge der Umgang des nicht betreuenden Elternteils mit dem Kind ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   24.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Asylbewerberleistungen. Analogleistungen. Hilfe in sonstigen Lebenslagen. Reisekosten für die Wahrnehmung eines Anhörungstermins im Asylverfahren. atypischer Bedarf. analoge Anwendung. Hilfe zum Lebensunterhalt. abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs. einmaliger Bedarf. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.12.2017 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Antragsgegner verpflichtet, in Abänderung des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht - Gera vom 12.05.2017, Az.: 1 F 1095/15, sowie über den Teilanerkenntnisbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Gera vom 15.11.2016 hinaus den ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.01.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Pflicht zur Verwertung eines selbstgenutzten Hausgrundstücks zur Beseitigung der Hilfebedürftigkeit eines Grundsicherungsempfängers Orientierungssatz 1. Ob Leistungen der Grundsicherung als Zuschuss oder als Darlehen zu gewähren sind, hängt bei vorhandenem Grundvermögen u. a. davon ab, ...mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   27.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Außergewöhnliche Belastungen: Aufwendungen eines Elternteils für Besuche seines von ihm getrennt lebenden Kindes Leitsatz (NV) Aufwendungen eines Elternteils für Besuche seiner bei dem anderen Elternteil lebenden Kinder sind nicht als außergewöhnliche Belastung abziehbar. Normenkette ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.11.2022 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Zur Befangenheitsablehnung einer/s Sachverständigen in Kindschaftsverfahren. 2. Das Wiederherstellen von auf einem von einem Elternteil der/m Sachverständigen freiwillig übergebenen USB-Stick gelöschten Dateien durch den/die Sachverständige/n rechtfertigt allein ohne weitere Anhaltspunkte nicht ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Fehlende Beschwerdebefugnis des nicht sorgeberechtigten Vaters Leitsatz (amtlich) 1. Sieht das Familiengericht von sorgerechtlichen Maßnahmen gegen die allein sorgeberechtigte Mutter ab, fehlt es dem nicht sorgeberechtigten Vater für eine Beschwerde gegen diese Entscheidung an der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.03.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit Normenkette ZPO § 42 Abs. 1, § 43 Verfahrensgang Tenor Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des AG Oranienburg vom 28.1.2008 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die A...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.08.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Rauchverbot als Auflage für das umgangsberechtigte Elternteil Leitsatz (amtlich) 1. Das Gebot, dass ein zum Umgang berechtigter Vater während des Umgangs in Gegenwart der Kinder nicht in seiner Wohnung rauchen darf, kann nicht auf § 1684 Abs. 2 oder 3 BGB gestützt werden. 2. Als ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.05.2016 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des AG - Familiengericht - Saarlouis vom 28.8.2015 - 21 F 225/15 SO - wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden nicht erstattet. Gründe I. Der Antragsteller ist der Vater der verfahrensbetroffenen K...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.01.2018 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde vom 17.12.2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Beschwerdeführerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Der Verfahrenswert für das Beschwerdeverfahren wird auf 3 000 EUR festgesetzt. 4. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe wird ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.04.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. medizinisch notwendige nicht verschreibungspflichtige Medikamente und Hautpflegemittel aufgrund schwerer Neurodermitis. Ausschluss von Leistungen der Krankenversicherung. Überschreitung des Anteils in der Regelleistung. ergänzende Sozialhilfe nach § 73 SGB 12. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.01.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. angemessene Unterkunftskosten. Wohnflächengrenze für Alleinstehende in Niedersachsen. temporäre Bedarfsgemeinschaft mit einem Kind. Bildung eines Mittelwerts aus Einpersonen- und Zweipersonenhaushalt. Fehlen eines schlüssigen Konzepts. Anwendung der Wohngeldtabelle ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.06.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anerkennung von Fahrtkosten zum Verbringen oder Abholen eines eigenen Kindes zu bzw. von einer Internatsschule als Mehrbedarf. Angemessenheit von Fahrkosten bei Nutzung eines eigenen Pkw Orientierungssatz 1. Fahrtkosten eines Empfängers von Leistungen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2022 4 Wochen testen

Grandel/Stockmann (Hrsg)3. Auflage 2021, 1834 Seiten, 128,00 EUR, Nomos Verlag, Baden-Baden Der Kommentar enthält eine hochaktuelle Gesamtdarstellung des materiellen Familienrechts und des Verfahrensrechts nach alphabetisch angeordneten Stichworten. Ich hatte das Vergnügen, die 1. Auflage 2012 auch schon zu ...mehr