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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2025 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGTH:2025:1030.L1U565.22.00 Zum Vorliegen einer unbilligen Härte iS von § 56 Abs 2 S 3 SGB VII bei einem Posaunisten, der wegen der Folgen der BK 2115 seine Tätigkeit als hauptberuflicher Orchestermusiker/Posaunist nicht mehr ausüben kann. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.03.1966 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Auch wenn bei der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit allein die Anwendbarkeit des RVO § 581 Abs 2 streitig ist, betrifft die Berufung den Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit und ist nach Maßgabe des SGG § 145 Nr 4 unzulässig (vergleiche BSG 1960-04-28 8 RV 5/59 = BSGE 12, 134). ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2023 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGBW:2023:1128.L10R349.22.00 Ein Anspruch auf Kostenerstattung für eine selbstbeschaffte LTA-Maßnahme (Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben) kommt nicht in Betracht, wenn die Eingangsvoraussetzungen für die Maßnahme nicht erfüllt sind. Sind körperliche Einschränkungen mit dem Leistungsbild der angestrebten ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    17.06.2025 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 24. August 2023 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Verwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens. Anwesenheit eines Dritten während der Exploration und Anamneseerhebung. nicht ausreichende Sprachkenntnisse des Probanden. Hinzuziehung eines vereidigten Dolmetschers. Rückgriff auf anwesende ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.08.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Berücksichtigung einer Leistungseinschränkung während des Heilungsprozesses nach einer Operation bei der Beurteilung der zeitlichen Leistungsfähigkeit Orientierungssatz 1. Soweit eine Leistungseinschränkung aus einer noch ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.08.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Anforderungen an die Annahme einer Berufsunfähigkeit bei einem Facharbeiter. zumutbare Verweisungstätigkeit bei einer Berufstätigkeit als Facharbeiter Orientierungssatz 1. Ein Facharbeiter mit einem entsprechenden ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.06.1983 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Facharbeiter. Zementwerker. Zementjungwerker. Kalk- und Zementwerker Leitsatz (amtlich) Ein vor 1945 zum Zementwerker ausgebildeter Versicherter ist Facharbeiter. Normenkette RVO § 1246 Verfahrensgang Tenor 1. Das Urteil des Sozialgerichts Mainz vom 11. März 1982 und der Bescheid der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtmäßigkeit des Ausschlusses von Grundsicherungsleistungen für bulgarische und rumänische Staatsangehörige Orientierungssatz 1. Nach § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 SGB 2 ist Leistungsvoraussetzung, dass der Leistungsberechtigte seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik hat. Bei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.11.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 28. Mai 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung aus der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.06.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 11. Januar 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die am 1960 geborene Klägerin hat nach ihren Angaben... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.03.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Kann der Versicherte leichte bis mittelschwere Arbeiten in wechselnder Körperhaltung, ohne Tätigkeiten auf Leitern und Gerüsten, im Freien unter Vermeidung starker Temperaturschwankungen, unter ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   10.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 42 Nach Lage und voraussichtlicher Entwicklung des Arbeitsmarktes bzw. auf Wunsch des Trägers darf die fachkundige Stelle die Zulassung sowohl maßnahmebezogen als auch örtlich einschränken (Abs. 5 Satz 1). Daher hat die fachkundige Stelle schon bei der Prüfung der Trägerzulassung zu berücksichtigen, welche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. Tatbestand der vorzeitigen Wartezeiterfüllung. Arbeitsunfall als wesentliche Bedingung für den Eintritt der Erwerbsminderung. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.07.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 4. Januar 2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Gewährung einer Rente wegen ... mehr