26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Wiedergewährung einer bereits einmal entzogenen Verletztenrente Orientierungssatz 1. Ein Anspruch auf Wiedergewährung einer in der Vergangenheit schon einmal entzogenen Verletztenrente ist von keiner weiteren rechtlichen Voraussetzung abhängig als ein Erstantrag. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zahlungsanspruch des Versicherten bei Zusammentreffen eines Anspruchs auf teilweise und volle Erwerbsminderungsrente - Ruhen. Arbeitsmarktrente Orientierungssatz 1. Eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 1 SGB VI ist gemäß § 102 Abs. 2 Satz 5 SGB VI auf Dauer zu ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verjährung des Anspruchs des Versicherten auf Pflegegeld gegenüber dem Unfallversicherungsträger Orientierungssatz 1. Nach § 44 Abs. 1 SGB 7 wird Pflegegeld vom Unfallversicherungsträger gezahlt, eine Pflegekraft gestellt oder Heimpflege gewährt, solange Versicherte infolge des ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 22. Mai 1998 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens hat die Beklagte dem Kläger nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist nur noc... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der 1969 geborene Kläger war nach seiner Ausbildung zum Tiefbaufacharbeiters ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Quantitatives Leistungsvermögen. Auswahl des Sachverständigen. Screeningtest Leitsatz (amtlich) 1. Zu der Frage der vollen bzw. teilweisen Erwerbsminderung eines Versicherten (hier: psychische Erkrankung). 2. Die Bestimmung des § 404 Abs 2 ZPO ist eine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Berufsunfähigkeit: Erwerbsminderung bei Funktionsstörungen des Stütz- und Bewegungsapparates. Berufsschutz für Ungelernten Orientierungssatz 1. Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufunfähigkeit. 2. Ein Versicherter ohne abgeschlossene ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Zuständigkeitsstreit. Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege. bisher zuständiger Träger: Verwaltungs-Berufsgenossenschaft. Anspruch auf Überweisung gem § 136 Abs 1 S 4 SGB 7. nachträgliche Änderung der Zuständigkeit. wesentliche ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 16. Oktober 2001 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 25. September 1996 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12. August 1997 abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung der von der Arbeitslosenversicherung und der Rentenversicherung zu tragenden Risiken Leitsatz (amtlich) Zur Frage der Abgrenzung der von der Arbeitslosenversicherung und der Rentenversicherung zu tragenden Risiken: Der Grundsatz des praktisch verschlossenen Arbeitsmarkts bei ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Anerkennung einer krankheitsbedingten Unterbrechung einer Beschäftigung als Anrechnungszeit Orientierungssatz 1. Anrechnungszeiten sind nach § 58 Abs. 1 Nr. 1 SGB 6 Zeiten, in denen Versicherte wegen Krankheit arbeitsunfähig gewesen sind. Eine solche Zurechnungszeit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Weitergewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung. Ausschluss eines Verfahrensmangels bei Aufhebung der Anordnung des persönlichen Erscheinens zur mündlichen Verhandlung Orientierungssatz Hat das Sozialgericht in einem Rechtsstreit über die Gewährung von Erwerbsminderungsrente ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Hauptfürsorgestelle, Zustimmung zur Kündigung eines Schwerbehinderten. Kündigung, Stellungnahme des zuständigen Arbeitsamtes bei – eines Schwerbehinderten. Arbeitsamt, zuständiges – im Verfahren nach dem Schwerbehindertengesetz über den Sonderkündigungsschutz Leitsatz (amtlich) Im ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 18.07.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig sind zwischen den Beteiligten Leistungen wegen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsbild des Verwaltungsangestellten bei Antrag auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach §§ 240 Abs. 1, 43 Abs. SGB 6 haben Versicherte bei Erfüllung der ... mehr